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Flüchtlinge: Kurz auf Lösungssuche in Serbien

Grenzschließung

© AUSSENMINISTERIUM/DRAGAN TATIC

Flüchtlinge: Kurz auf Lösungssuche in Serbien

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) erwartet einen Rückgang der Flüchtlingsströme nach der bevorstehenden Grenzschließung. "Wenn die Flüchtlinge sehen, dass es kein Durchkommen nach Europa gibt, werden die Ströme weniger werden", sagte Kurz am Dienstag nach einem Treffen mit seinem serbischen Amtskollegen Ivica Dacic in Belgrad.

Die österreichische Flüchtlingsobergrenze von 37.500 Personen werde "relativ bald" erreicht sein, sagte der Außenminister. Mit Blick auf den befürchteten Rückstau in den Ländern entlang der Westbalkanroute räumte Kurz ein, es könne "natürlich eine Zeit lang die herausfordernde Situation geben, dass Flüchtlinge versuchen, durchzukommen". Man müsse aber versuchen, sie zu stoppen.

Menschen noch vor Europa bremsen

Er glaube nicht, dass die Masse der Flüchtlinge nach der österreichischen Grenzschließung dazu übergehen werde, in Serbien bleiben zu wollen. Vielmehr werde es "dazu führen, dass sich wesentlich weniger Menschen auf den Weg nach Europa machen", sagte der Außenminister. Unverständnis äußerte er in diesem Zusammenhang über kroatische Medienberichte, wonach die Länder entlang der Balkanroute mit Österreich einen Direkttransport aus Mazedonien nach Österreich vereinbart hätten. "Ein schneller Weitertransport wird nicht die Lösung sein", betonte Kurz. Schließlich habe gerade die Professionalisierung des Weitertransports der Flüchtlinge "dazu geführt, dass sich immer mehr Menschen auf den Weg gemacht haben".

Dacic spricht von Dominoeffekt

Dacic machte wie zuvor schon Ministerpräsident Aleksandar Vucic klar, dass auch Serbien seine Grenze abriegeln werde, wenn der Weitertransport der Flüchtlinge nicht mehr möglich sei. "Wir sind Österreich dankbar, dass es uns informiert über die Probleme, die es hat", sagte Dacic. Er sprach in diesem Zusammenhang von einem "Dominoeffekt". Wenn im "oberen Teil der Balkanroute" die Grenzen geschlossen werden, "dann muss Serbien auch eine ähnliche Entscheidung treffen". Er wies darauf hin, dass im Vorjahr 600.000 Flüchtlinge durch Serbien gereist seien, in den ersten fünf Wochen dieses Jahres seien es weitere 56.000 gewesen. "Sie können nicht in Serbien bleiben, wir haben die Möglichkeiten dafür nicht", so Dacic. In offensichtlicher Anspielung an Ungarn fügte er hinzu, dass sich Serbien "europäischer verhalten hat als manche europäische Länder".

Europäische Lösung gefordert

"Wir dürfen nicht zulassen, dass die Migration zu einem unlösbaren Problem für die Westbalkanländer wird", erklärt Dacic und forderte eine "europäische Lösung". Zumindest sollten sich die betroffenen Staaten aber besser absprechen. Bisher sei die Haltung der europäischen Staaten "nicht allzu einheitlich" gewesen. "Jeder hat einen Zugang, der im Zeichen seiner eigenen Interessen steht", beklagte der serbische Außenminister.
 

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