Friede in Oberösterreich: Pühringer bleibt

Streit in Landesregierung beigelegt

Friede in Oberösterreich: Pühringer bleibt

Wegen einer "spürbaren Unruhe" in den eigenen Reihen sah sich Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) gezwungen, am Wochenende eine "Lösung für den Tag X" - jenen seines Rückzugs - zu finden. Mit seinem Nachfolger Thomas Stelzer und Wirtschaftslandesrat Michael Strugl wurde am Sonntag in Linz die "strategische Entscheidung" vorgestellt: Strugl erhält künftig Wissenschaft und Forschung.

Auch wenn es noch keinen fixen Termin für den Wechsel gibt und Strugl nicht das beanspruchte Finanzressort erhalten wird, zeigte sich dieser in der Pressekonferenz zufrieden. Damit bleibe er in der Landespolitik, obwohl er bereits die "innere Entscheidung getroffen hatte, in die Wirtschaft zu wechseln".

Mitten in den Sommerferien war eine Meinungsverschiedenheit über die künftige Ressortaufteilung nach Pühringers Abtritt als Landeshauptmann unter den schwarzen Regierungsmitgliedern publik geworden. Vor allem der Wirtschaftsflügel forderte für Strugl ein Standortressort mit Finanzverantwortung. Sollte es ein solches nicht geben, stand sein Wechsel an die Spitze der Energie AG im Raum. Der Posten von Generaldirektor Leopold Windtner wird im Herbst 2017 frei. Stelzer wiederum pochte auf einen Verbleib des Finanzressorts beim Landeshauptmann, da dieser "finanzielle Gestaltungshoheit" benötige.

Der Machtkampf spitzte sich zu, ohne dass Pühringer eingriff, was ihm zum Schluss schon als Führungsschwäche attestiert wurde. Eine IMAS-Umfrage im Auftrag der "Kronen Zeitung" vom Samstag, wonach die ÖVP in Oberösterreich Platz eins an ihren Koalitionspartner FPÖ verliert, erhöhte den Handlungsdruck weiter. Allerdings versicherte Pühringer, dass nicht er, sondern die Betroffenen sich am Sonntag auf die Ressortverteilung verständigt hätten.

Selbst wenn die Finanzhoheit künftig in den Händen des Regierungschefs bleibt, "fällt mir kein Zacken aus der Krone", so Strugl über den Kompromiss. Immerhin werde er gemeinsam mit dem Landeshauptmann in spe die mittelfristige Finanzplanung ausarbeiten und das Budget erstellen. "Freunde durchleben Höhen und tiefe Täler", kommentierte Stelzer die vergangenen Wochen. "Wenn nicht immer alles easy-going ist, bewährt sich Freundschaft".

Aus der Ferne zeigte sich ÖVP-Chef Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, selbst Oberösterreicher, erfreut darüber, dass es zu einer Einigung gekommen ist. "Ich finde es sehr positiv, wenn es eine entsprechende Vereinbarung gibt, weil beide sehr kompetente Politiker sind", sagte er am Rande des Wiener Erntedankfests zur APA. "Damit sehe ich eine sehr gute Aktionsbasis für die Zukunft."

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