Friedensgipfel im Bundeskanzleramt vertagt

Keine Lösung

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Friedensgipfel im Bundeskanzleramt vertagt

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13:40 ÖVP geht
Die beiden ÖVP-Vertreter Molterer und Pröll verlassen das Bundeskanzleramt. Gusenbauer und Faymann bleiben vorerst.

13.16 Gespräche gehen nach Ostern weiter
Die Regierungsspitzen haben am frühen Nachmittag vereinbart, ihre inhaltlichen Diskrepanzen nach Ostern lösen zu wollen. Die Gespräche sollen "mit dem Ziel einer Einigung über die Arbeitsprioritäten 2008" fortgesetzt werden. Das bedeutet, dass Neuwahlen nicht vom Tisch sind. Dafür dürfte es Fortschritte beim Thema "Sahara-Geiseln" gegeben haben: Auffällig war die kurzzeitige Beteiligung der beiden Geisel-Verhandler an der Sitzung.

13. 00 Thema Steuerreform verschoben
Das Gespräch dauert bereits viereinhalb Stunden. Jetzt wird offiziell bestätigt, was oe24 bereits in der Früh wusste: Das Gespräch findet nur zwischen Bundeskanzler, Vizekanzler, Faymann und Pröll statt. Keine Clubchefs und keine Parteisekretäre wurden geladen. Das Thema Steuerreform dürfte auf die lange Bank geschoben worden sein.

12.30 Gespräch konstruktiv
Erste Stimmungsberichte dringen durch: Das Vier-Personen-Gespräch dürfte konstruktiv sein. Wie lange die Sitzung im Kanzleramt dauern wird, ist zu diesem Zeitpunkt nicht absehbar.

12:15 Platter will weiterarbeiten
ÖVP-Innenminister Günther Platter will, dass die Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode arbeitet: "Ich erwarte, dass wir bis 2010 das tun, wofür wir gewählt wurden." Gleichzeitig mahnte er indirekt die SPÖ und forderte, dass man sich an das Regierungsprogramm halten sollte.

11.30 Geiselverhandler kommen zurück
Das Duo kehrt in den Sitzungssaal zurück. Das lässt darauf schließen, dass die beiden Spitzenbeamten mit den Regierungschefs über die Fortschritte im Geiseldrama sprechen. Bestätigung dafür gibt es aber nicht.

10:41 Geiselverhandler treffen ein
Außenministeriums-Generalsekretär Johannes Kyrle und der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit Erik Buxbaum treffen im Kanzleramt ein. Nach 10 Minuten verlassen sie das Gebäude wieder.

10:39 Hundstorfer skeptisch
ÖGB-Präsident Rudolf Hundstorfer ist bezüglich einer Einigung zurückhaltend. Er will sich auch nicht einmischen. Das Problem betreffe die beiden Koalitionspartner. Diese müssten es auch lösen, meint der Gewerkschaftsboss.

10:05 Ballhausplatz belagert
Im Bundeskanzleramt sind zahlreiche andere Journalisten eingetroffen. Sie hoffen, dass Neuigkeiten hinter den verschlossenen Türen hervordringen. Wenn es keine offiziellen Mitteilungen gibt, wird vielleicht etwas durchsickern.

09:35 Leitl optimistisch
Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl glaubt an den Fortbestand der großen Koalition: "Ich glaube, dass die Koalition Bestand haben wird. Ich rechne nicht mit Neuwahlen, weil das keinen Sinn hat".

09:15 Friedensgipfel startet
Jetzt ist es fix: Das geheime Treffen findet im Bundeskanzleramt statt, wie uns ÖSTERREICH-Innenpolitikredakteur Volker Hollenstein meldet. Wie er uns exklusiv berichtet, treffen außer Gusenbauer und Molterer nur noch die beiden Regierungskoordinatoren ein: SPÖ-Verkehrsminister Werner Faymann und ÖVP-Umweltminister Josef Pröll. Das Vier-Personen-Gespräch beginnt.

08:30 Rote Runde vorab
Bundeskanzler und SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer berät sich mit seinen Vertrauten im Bundeskanzleramt. Auch hier wird die Gangart für den bevorstehenden Friedensgipfel abgesprochen.

08:00 Schwarze Runde vorab
Vizekanzler und ÖVP-Obmann Wilhelm Molterer trifft sich mit seinen Vertrauten in der ÖVP-Zentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse für Vorbesprechungen. Es gilt, noch einmal die Strategie für den Friedensgipfel zu fixieren.

Dienstag Abend:
In einem Vorgespräch zwischen Gusenbauer und Molterer kristallisiert sich als weiterhin strittigster Punkte die Steuerreform heraus.

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