Nach Wiener VP-Debakel

"Frischer Wind" fegt Marek aus Regierung

Nach der historischen Wahlniederlage als ÖVP-Spitzenkandidatin am 10. Oktober in Wien hat der von ihr im Wahlkampf angekündigte "frische Wind für Wien" Christine Marek vom Familienstaatssekretariat ins Rathaus gefegt. Dort wird sie aller Wahrscheinlichkeit nach aber nicht den "roten Jumbo lotsen", sondern damit beschäftigt sein, die erfolglosen Stadt-Schwarzen wieder auf Vordermann zu bringen. Dabei bläst Marek schon am ersten Tag nach dem angekündigten Wechsel ein kühler Wind entgegen. Zwischen Bünden und Bundesländern in der ÖVP hat indes das Gerangel um die Nachfolge Mareks begonnen.

Wiener Partei "gut und neu aufstellen"

Marek, die diesen Freitag als VP-Klubchefin gewählt werden soll, will die Wiener Volkspartei künftig "gut und neu aufstellen". In einem "breiten Diskussionsprozess" über ein halbes, dreiviertel Jahr solle debattiert werden, wofür die Partei steht und wer die potenziellen Wähler sind. Außerdem müsse man gemeinsam mit den Bezirksgruppen versuchen, neue Zielgruppen anzusprechen.

Marek hofft auf eindeutige Wahl zur Klubchefin
Für die Wahl zur Klubchefin geht Marek von einem "eindeutigen" Ergebnis aus. Der bisherige Klubobmann Matthias Tschirf dürfte einfacher Abgeordneter bleiben. Wer nicht-amtsführender Stadtrat wird, wollte Marek noch nicht sagen. Bundesrat wird bzw. bleibt laut der Parteichefin Harald Himmer.

Die Frage, ob sie nach dem Wahldebakel mit nur mehr knapp 14 Prozent von der Bundespartei nach Wien "entsorgt" wurde, verneinte Marek: "Überhaupt nicht, ganz im Gegenteil." Sie sei von der Bundespartei nicht zu diesem Schritt gedrängt worden, betonte sie. Obmann Josef Pröll habe immer gesagt, ihr die Entscheidung freizustellen.

Parteiinterne Diskussion um Nachfolge in der Regierung

Für die Nachfolge Mareks in der Bundesregierung gibt es mehrere Interessenten, sowohl Tirol als auch Wien und sowohl ÖAAB als auch Wirtschaftsbund haben potenzielle Kandidaten in petto. Als Favoritin gilt die Tiroler Unternehmerin und WKÖ-Vizepräsidentin Martha Schultz. Als Alternative aus dem Arbeitnehmerbund hat die Tiroler ÖVP Bildungslandesrätin Beate Palfrader positioniert, allerdings soll diese selbst keine besonders großen Ambitionen auf den Posten haben.

ÖAAB hält an Familienstaatssekretariat fest
Sollte Schultz das Rennen machen, wird sie vermutlich die Tourismusagenden bekommen und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner den Familienbereich selbst in die Hand nehmen. Dagegen wehrt sich aber noch der ÖAAB. Obmann und Außenminister Michael Spindelegger sprach sich heute für die Beibehaltung eines Familienstaatssekretariats aus. Dieses hätte sich bewährt, ließ Spindelegger, der sich gerade beim "Donaustrategie-Gipfel" in Bukarest befindet, über seinen Sprecher wissen. ÖAAB-Generalsekretär Lukas Mandl ergänzte gegenüber der APA, dass der ÖAAB familienpolitisch noch vieles vor habe und gute Arbeit leiste, daher solle die Zahl der ÖAAB-Vertreter in der Regierung unverändert bleiben.

Kritik an Marek
Marek selbst wünscht sich eine Nachfolge aus dem ÖAAB bzw. aus Wien. Die jüngst als Kandidatin kolportierte Wiener Gemeinderätin Monika Riha wurde allerdings von der eigenen Partei abqualifiziert. Riha sei zwar "lieb, sie hat aber nicht das Format einer Staatssekretärin", so ein Parteiinsider. Etwas auszusetzen haben manche Wiener Schwarze aber auch an Marek selbst. "So viele Vorschusslorbeeren innerhalb kürzester Zeit zu verbrauchen, das ist auch eine Leistung", zeigte sich ein Parteifreund verärgert.

Widerstand gegen ÖAAB-Dominanz
Wegen der Dominanz des Arbeitnehmerflügels regt sich zunehmend Widerstand innerhalb der ÖVP. Neben Marek kommt auch der Neo-Landesgeschäftsführer Alfred Hoch aus dem Arbeitnehmerbund. Und auch der Gemeinderatsmandatar und Verkehrssprecher Wolfgang Gerstl, der gute Chancen auf den einzigen schwarzen nicht-amtsführenden Stadtratsposten haben soll, kommt aus dem ÖAAB. Die parteiinternen Diskussionen sind damit vorprogrammiert.

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