Urteil

"Gagenkaiser" Graf: ÖVP gewinnt Prozess

Die FPÖ deckt VP-General Fritz Kaltenegger mit Klagen ein – die zunehmend zum Bumerang werden: Nachdem Kaltenegger bereits FP-EU-Mann Andreas Mölzer „faulsten EU-Mandatar“ nennen darf, wurde jetzt auch eine Klage von FP-Nationalratspräsident Martin Graf abgewiesen. Graf hatte Kaltenegger wegen „übler Nachrede“ geklagt, weil der VP-General unter dem Titel „Blau-Orange als Sammelbecken krimineller Machenschaften“ eine Aussendung verschickt hatte. Darin warf Kaltenegger Graf vor, „Gagenkaiser von Seibersdorf“ gewesen zu sein. Im Urteil – das ÖSTERREICH jetzt vorliegt – wird Grafs Seibersdorf-Gage mit 8.000 Euro monatlich angegeben. Zudem erhielt der FPÖ-Mann bei seinem Ausscheiden – nach nur drei Jahren – stolze 270.000 Euro als Einmalzahlung. Kaltenegger darf per Gerichtsurteil weiter von „kriminellen blau-orangen Machenschaften“ und Graf als „Gagenkaiser“ reden. Peinlich für Graf – der gegen das Urteil berufen hat.

ORF: Blau-Orange spielt mit

Im Krieg und in der Liebe ist (fast) alles erlaubt. Ein Motto, das FPÖ/BZÖ wörtlich nehmen: Sie wollen durch den Zwist um den ORF mitnaschen. FP-Mann Norbert Steger und BZÖ-Stiftungsrätin Huberta Gheneff könnten sich beim Abwahl-Antrag gegen Infochef Elmar Oberhauser doch der Stimme enthalten – um bei der Generaldirektorenwahl 2011 profitieren zu können: Sie wollen Thomas Prantner als Verbindungsmann in der ORF-Geschäftsführung behalten. Ob die SPÖ da mitspielt?

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