Minister Kurz beauftragt Kostenrechnung Streit um Flüchtlings-Dossier spitzt sich zu.
Die ominöse Berechnung ist eine Seite lang, auf Papier ohne Ministerium-Stempel gedruckt und führt seit Tagen zu Wirbel. In einem „Geheimpapier“ hat die Regierung die Kosten für die Flüchtlingsströme errechnet, das Dossier kursiert in Regierungskreisen und liegt ÖSTERREICH vor.Die Kosten für Flüchtlinge betragen von 2016 bis 2019 6,5 Milliarden Euro. Wird der Familiennachzug eingerechnet, steigen die Ausgaben auf 12,3 Milliarden Euro. Alleine für die Grundversorgung sollen zwischen 640 Mio. und einer Milliarde Euro pro Jahr anfallen.
85.000 Asylwerber 2015, 130.000 Asylwerber 2016
Die Rechnung berücksichtigt auch Mindestsicherung, Gesundheitsversorgung, Arbeitsmarkt und Integration. Die Experten gehen davon aus, dass heuer 85.000 Asylwerber in die Grundversorgung aufgenommen werden, 2016 sollen es 130.000 sein. Es wurde angenommen, dass pro Jahr 25.000 positive Asylbescheide ausgestellt werden.
Aber: Wer hinter dem Dossier steckt, ist unklar: Die SPÖ mutmaßt, es stamme von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) – dieser dementiert. Aus ÖVP-Kreisen ist indes zu hören, dass die SPÖ mit diesen Zahlen Stimmung vor der Wahl machen will. Offiziell wurde die Rechnung dementiert, Finanzminister Hans-Jörg Schelling (ÖVP) sprach für 2016 nur von 420 Millionen Euro für die Grundversorgung. Konsequenz: Kurz gab nun offiziell eine Kostenrechnung für die Integration von Flüchtlingen in Auftrag. J. Prüller, D. Knob
