Bei dem Prozess am Dienstag in Wien geht es um zwei Bücher.
Der Holocaust-Leugner Gerd Honsik muss sich Dienstag neuerlich wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung vor einem Wiener Schwurgericht verantworten. Zwar wurde der mittlerweile 68-Jährige im April 2009 für zahlreiche, im Zeitraum 1997 bis 2003 von ihm veröffentlichte Ausgaben der Zeitschrift "Halt!" im Wiener Straflandesgericht schuldig erkannt.
Honsik könnte straffrei ausgehen
Doch das Wiener
Oberlandesgericht (OLG) reduzierte vor vier Monaten die dafür verhängte
Strafe von fünf auf vier Jahre Haft. Die Anklagebehörde macht nun in einer
separaten Verhandlung zwei Bücher Honsiks zum Prozessgegenstand.
Die inkriminierten Werke "Schelm und Scheusal" und "Der Juden Drittes Reich" waren bereits Inhalt der Anklage im vorangegangen Prozess gewesen, wurden damals jedoch zur Vermeidung von Verfahrensverzögerungen ausgeschieden. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft erfüllen sie eindeutig den Tatbestand des § 3g Verbotsgesetzes. Theoretisch wäre es aber möglich, dass selbst bei einem Schuldspruch keine Strafe ausgesprochen wird, falls das Schwurgericht zur Überzeugung gelangt, dass für die beiden Bücher und die "Halt!"-Ausgaben eine vierjährige Freiheitsstrafe ausreicht. Das Gericht hat auf das seit Anfang März rechtskräftige Urteil vom Vorjahr Bedacht zu nehmen.
