Briefpapier-Affäre

Gorbach bewarb sich auch in der Slowakei

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Neben Moskau, London und Vilnius bewarb sich der frühere Vizekanzler Hubert Gorbach auch in Bratislava mit dem offiziellen Amtspapier der Republik Österreich.

Der frühere Vizekanzler Hubert Gorbach (B) hat auf offiziellem Amtspapier der Republik Österreich nicht nur Job-Bewerbungen an den britischen Finanzminister Alistair Darling und an die österreichischen Botschaften in Moskau und Vilnius geschickt, sondern er soll auch in der Slowakei seine Dienste via Bewerbungsschreiben angeboten haben, berichtet "profil" in seiner jüngsten Ausgabe.

Das Außenministerium bestätigte nun gegenüber "profil", dass ein Schreiben des Altvizekanzlers über die Botschaft in Preßburg (Bratislava) weitergeleitet worden war. Allerdings in einem verschlossenen Überkuvert, der Inhalt sei also "nicht bekannt".

In Beantwortung einer Anfrage der Grünen hatte das Außenministerium zuletzt wörtlich erklärt: "Vizekanzler a.D. Hubert Gorbach hat sich, nach den mir vorliegenden Informationen, mit dem Ersuchen um Weiterleitung von bereits adressierten Schreiben an die österreichischen Botschaften in London, Moskau und Wilna gewandt." Diese Briefe waren ebenfalls in Gorbach-Englisch abgefasst und hatten einen ähnlichen Adressatenkreis. Der erste bekannt gewordene Brief ging am 18. Juli 2007 an seinen "long-time-friend", Finanzminister Alistair Darling. Gorbach hat sich darin für Tätigkeiten beworben, in denen er seine Erfahrungen und sein Wissen einbringen könne.

Die Schreiben Gorbachs an die Botschaften in London, Moskau und der litauischen Hauptstadt seien auf dem Amtsbriefpapier seines ehemaligen Ressorts mit dem handschriftlich ergänzten "a. D." nach der Bezeichnung "Vizekanzler" verfasst worden. Die für einen solchen Verstoß zuständige erste Instanz, die Bezirkshauptmannschaft Feldkirch, hat bereits ein Verfahren wegen widerrechtlicher Verwendung des Bundeswappens eingeleitet.

Gorbach selbst hatte gemeint, er habe sich nicht um einen Job beworben. Bei Alistair Darling sei es "keine Bewerbung" gewesen, "sondern eine allgemeine Orientierung über meine neue berufliche Situation mit dem Hinweis, dass ich gerne weiterhin internationale Kontakte pflege und bei Bedarf für allfällige Projekte oder Funktionen in Kontrollorganen (Beirat, Aufsichtsrat) ansprechbar bin - ein im Zeitalter des Networking absolut üblicher Vorgang", hatte Gorbach in einer schriftlichen Stellungnahme erklärt.

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