Graf distanziert sich von rechtem Verlag

Vorwürfe

© Lisi Niesner

Graf distanziert sich von rechtem Verlag

Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (F) hat angekündigt, sich am Freitag von jenem Verlag zu distanzieren, in dem mehrere seiner Mitarbeiter Waren bestellt haben sollen. Das ist das Ergebnis einer Aussprache mit seinen Amtskollegen Barbara Prammer (S) und Fritz Neugebauer (V), die wegen der "Dringlichkeit" auf Donnerstagabend vorverlegt worden war. Zu den Mitarbeitern selbst steht Graf nach wie vor, er spricht von "falschen Vorhalten". Prammer und Neugebauer zeigten sich vorerst zufrieden.

Graf will sich am Freitag von dem Verlag distanzieren. "Das ist eine leichte Übung, der werde ich gut und gerne nachgehen." Selbst mit dem Begriff "Nazi-Dreck", den der grüne Sozialsprecher Karl Öllinger für den Versand verwendet hatte, hat der Dritte Nationalratspräsident keine Probleme. Mehr will er sich allerdings nicht sagen lassen: "Ich lasse es sicherlich nicht zu, auf Zuruf der Grünen Mitarbeiter anzustellen oder zu kündigen."

Klare Distanzierung gefordert
Nationalratspräsidentin Prammer betonte nach dem rund einstündigen Gespräch, dass es ihr gar nicht so sehr um Konsequenzen für die beschuldigten Mitarbeiter geht, sondern um eine klare Distanzierung: "Für einen Dritten Nationalratspräsidenten muss es eine klare Abgrenzung geben." So wie Graf seine Position dargestellt habe, gebe es keinen Grund, daran zu zweifeln. Nun müsse man sich überlegen, wie man derartigen Verlagen auch in Österreich das Handwerk legen könne.

Auch der Zweite Präsident Neugebauer betonte, dass man nun nicht einfach zur Tagesordnung übergehen könne. Zwar reiche die angekündigte Erklärung Grafs, "zufrieden bin ich mit der ganzen Situation nicht", ergänzte er aber. Angeheizt habe diese Situation die späte Reaktion seines Amtskollegen. Gerade in Zeiten des Handys müsste es möglich sein, auch in den Bergen auf so etwas zu reagieren.

Vorverlegt
Das Gespräch von Prammer, Neugebauer und Graf war eigentlich für den 15. Jänner angekündigt. Es wurde aber aufgrund der Dringlichkeit kurzfristig vorverlegt.

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