Umtrunk im Parlament

Grafs Weihnachtsfeier Fall für Präsidium

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Umtrunk oder Parteiveranstaltung? FP-Grafs Weihnachtsfeier sorgt für Wirbel.

Sie hätte eine harmlose Veranstaltung sein können – jetzt ist sie ein Fall für Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ): die Weihnachtsfeier des 3. Nationalratspräsidenten Martin Graf. Der FPÖ-Mann hatte für den 18. Dezember Abgeordnete aber auch Parlamentsbedienstete zu einem (alkoholfreien) Weihnachtsumtrunk in sein Büro im Parlament geladen. Skurriles Motto: „Weihnachten im Mittelalter“. Zuvor war noch eine „Weihnachtsansprache der Geistlichkeit“ angesetzt.

Wenig feierlich nehmen die Grünen die Veranstaltung: Denn in der E-Mail-Einladung Grafs prangte neben dem Parlamentslogo das Abzeichen der FPÖ-Arbeitnehmer AUF. Der Grüne Dieter Brosz wittert eine Parteiveranstaltung: „Das ist ein weiterer Beleg dafür, dass Graf nicht in der Lage ist, die dem Amt angemessene Trennung zwischen seiner Funktion als Nationalratspräsident und Parteipolitik entsprechend zu beachten“, heißt es in einer Anfrage an Prammer. Brosz will jetzt von der Präsidentin wissen, ob Graf auf Parlamentskosten zu seinem Umtrunk einlud.

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