Graz-Wahl: Wahrscheinlichste Variante ist Schwarz-Blau

KP-Koalition vor Wahl ausgeschlossen

Graz-Wahl: Wahrscheinlichste Variante ist Schwarz-Blau

Nicht allzu groß ist die Auswahl von Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) bei der Auswahl seiner Koalitionspartner für die künftige Regierung - will er keine Dreierkoalition. Denn im Gemeinderat hat die ÖVP nur mit der KPÖ und der FPÖ eine Mehrheit - und die KPÖ hat Nagl selbst wiederholt ausgeschlossen. Mit SPÖ oder Grünen käme die ÖVP auf nur 24 der 48 Mandate.

An Nagls Optionen dürfte auch die Auszählung der Briefwahlstimmen heute, Montag, nichts ändern: Laut SORA/ORF-Wahlkartenprognose könnte sich nur ein Mandat verschieben - und zwar von der FPÖ zu den NEOS. Das brächte Schwarz-Blau allerdings nicht um die Mehrheit: Die 19 ÖVP-Mandate und auch "nur" sieben (und nicht acht wie im vorläufigen Ergebnis) FPÖ-Mandate ergeben zwar keine satte, aber die klare Mehrheit von 26 der 48 Sitze.

Noch klarer - nämlich 29 der 48 Mandate - wäre die Mehrheit freilich mit der KPÖ, die ihre zehn Gemeinderatssitze behält. Mit den Kommunisten fühlt sich Nagl aber zu weit auseinander. Enttäuscht hat ihn die KPÖ zuletzt damit, dass sie ihre Zustimmung zum Budget 2017 an eine Volksbefragung zum Murkraftwerk knüpfte. Daraufhin wurde die Wahl auf Februar vorgezogen.

Die bisher immer treue Partnerin SPÖ ist Nagl mit ihrem kräftigen Verlust als Partnerin weggebrochen: Die Sozialdemokraten verloren zwei ihrer sieben Mandate, also kommt man zusammen nur mehr auf 24. Auch eine Wiederauflage der (2012 zerbrochenen) Zusammenarbeit mit den Grünen kommt nicht infrage, haben diese doch ebenfalls nur mehr fünf Gemeinderatssitze. Nur die Dreierkoalition ÖVP-Grüne-SPÖ hätte eine satte Mehrheit. Die NEOS könnten nur ein - und mit Briefwahl vielleicht auch zwei - Mandate in einen Dreier-Bund einbringen.

Im Stadtsenat hat die ÖVP weiterhin drei der sieben Sitze - womit die Mehrheit mit jedem Partner sichergestellt ist. Denn die FPÖ bekommt einen Sitz, ebenso die KPÖ, jedenfalls auch die Grünen und vielleicht die SPÖ. Die Sozialdemokraten müssen allerdings noch zittern, denn die Briefwahlstimmen könnten sie zugunsten der KPÖ noch um den (einen) Stadtratsposten bringen.

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