Pröll: Kritischste Situation seit langem Pröll: Kritischste Situation seit langem

Schuldenkrise

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Pröll: Kritischste Situation seit langem

ÖVP-Finanzminister Josef Pröll hat die Situation für den Euro als "schwere Belastungsprobe" bezeichnet und von einer "unglaublichen Bewährungsprobe für die europäische Politik" gesprochen. Vor Beginn der außerordentlichen Sitzung der EU-Finanzminister in Brüssel Sonntag Nachmittag sagte Pröll, es handle sich um die "kritischste und angespannteste Situation seit Jahrzehnten, aber sie ist zu lösen". Vom Gipfel erwartet er sich ein "klares Signal" dafür.

  • Der deutsche CDU-Finanzminister Wolfgang Schäuble ist während der Sitzung ins Spital gebracht worden. Er muss von Innenminister Thomas de Maizière ersetzt werden.

Europäischer Krisenfonds
Beim Finanzministerrat werde man auch über Obergrenzen für einen europäischen Fonds als Krisenmechanismus beraten. Zahlen und konkrete Details über alles, was im Vorfeld "herumschwirrt", wollte Pröll vor der Sitzung keine nennen. Er wandte sich allerdings dagegen, "den Spekulanten die Probleme in die Schuhe zu schieben".

"Magisches Dreieck"
Ob die Europäische Zentralbank zum Kauf von Staatsanleihen angehalten werden soll, liege nicht bei den Finanzministern. Die EZB agiere unabhängig. Es werde im Sinn der Sicherung der Stabilität des Euro und der Abwehr von Spekulanten darum gehen, ein "magisches Dreieck" zu lösen - zwischen den Finanzministern auf europäischer Ebene, der EZB und den betroffenen Ländern, "die auf Punkt und Beistrich ihre Vorgaben zu erfüllen haben".

600 Mrd. im Gespräch
Die EU-Kommission wird den EU-Finanzministern offenbar vorschlagen, zur Rettung der Gemeinschaftswährung bis zu 600 Mrd. Euro verfügbar zu machen. Dazu soll das System der bestehenden Zahlungsbilanzhilfen der EU auch auf die Euro-Länder ausgeweitet werden, heißt es derzeit aus EU-Kreisen.

Das bisher maximal 50 Mrd. Euro umfassende Programm soll um 60 Mrd. Garantiekapital aufgestockt werden. Das würde es der Kommission erlauben, Gelder bis zum Zehnfachen dieser Summe aufzunehmen und den Ländern zur Verfügung zu stellen.

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