Die Grünen stellten am Donnerstag ihr Wahlprogramm vor. Im Zentrum stehen für sie "zukunftsfähige" Arbeitsplätze, eine "Sozialunion" und ein Gentechnik- und Atomfreies Europa.
Die Grünen haben sich mit ihrem am Donnerstag präsentierten Programm zur EU-Wahl klar als Pro-Europa-Partei positioniert. Im Zentrum steht dabei eine Union, die gemeinsam gegen die Krise vorgeht, erklärte Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek bei einer Pressekonferenz mit Parteichefin Eva Glawischnig und der per Video aus Straßburg zugeschalteten Listenzweiten Eva Lichtenberger.
"Europa der Bürger"
Als wichtigste Punkte im
grünen Wahlprogramm nannte Lunack "zukunftsfähige" Arbeitsplätze, strenge
Regeln für die Finanzmärkte und Steuergerechtigkeit, eine "Sozialunion", ein
Gentechnik- und Atomfreies und ein "Europa der Bürger". Bei der Wahl am 7.
Juni gehe es darum, ob man weiter mache wie bisher oder die
Weichenstellungen für eine moderne Union stelle, rief Lunacek die Wähler
dazu auf, dem neoliberalen Kurs der Konservativen, der Untätigkeit der
Sozialdemokraten und den Rechten, "die nur husten", eine Absage zu erteilen.
Kritik an SPÖ
Auch Glawischnig betonte das Gemeinsame der
Grünen, die auch auf europäischer Ebene "an einem Strang" ziehen, während
man mit einer Stimme für die SPÖ nicht wisse, was man im EU-Parlament
bekommt. Europa halte für die SPÖ nur für Ausreden - etwa bei der
Vermögensbesteuerung - her und die ÖVP sehe nur amerikanische Häuselbauer
für die Krise verantwortlich. Die Grünen sehen die Krise dagegen als Chance
für Veränderungen, so Glawischnig. Die Grünen setzen dabei auf ein Europa
der Gemeinsamkeit und warnen vor einem "Rückfall in Nationalismen".
Kampfslogan "vorwärts"
Der Kampfslogan der Grünen
lautet "vorwärts" und wird auf dem Cover des Wahlprogramms mit einer
"modernen" Abwandlung des Bildes "Die Freiheit führt das Volk (La liberte
guidant le peuple)" vom französischen Maler Eugene Delacroix bebildert.
Lunacek und Lichtenberger mimen dort in schwarz-weißer Bekleidung die auf
dem Original barbusige Freiheit mit einer grünen EU-Flagge und dem grünen
Manifest in Händen. Eine Gruppe feuert sie dabei von links mit bunten Schals
an.
