Grüne könnten mit Sondersitzung scheitern

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Grüne könnten mit Sondersitzung scheitern

Die Grünen können bei ihrem Vorstoß für einen gemeinsamen Oppositions-Sondersitzungsantrag derzeit offenbar nicht mit der Unterstützung der FPÖ rechnen. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sprach am Dienstag von "Schaumschlägerei" bei den Grünen. Außerdem erinnerte er an ein Versprechen von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer, dass es ohnehin eine Sitzung im November geben solle. BZÖ-Chef Josef Bucher will einen Grünen Antrag dagegen schon unterstützen.

Dreier-Plan dürfte platzen
Grünen-Chefin Eva Glawischnig hatte angekündigt, die beiden anderen Oppositionsparteien überzeugen zu wollen, gemeinsam einen Sondersitzungs-Antrag einzubringen. Ein Drittel der Abgeordneten kann eine Sondersitzung beantragen. Natürlich können die Oppositionsparteien auch alleine eine Sondersitzung einberufen, aber jede nur ein Mal pro Jahr. Um nicht ihr ganzes Pulver schon jetzt zu verschießen, könnten die Oppositionsparteien den gemeinsam Weg gehen, also mit einem Drittel der Abgeordneten die Sitzung beantragen und nicht als einzelne Fraktionen.

Wegen Post, Telekom, AUA
Glawischnig will der "Verzögerung" durch die Koalitionsverhandler entgegenwirken und erreichen, dass das Parlament aktiv sein kann. Als Themen für die Sondersitzung plant sie die wirtschaftspolitische Ausrichtung des staatsnahen Bereichs und die Arbeitsmarktkrise.

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