Wie der deutsche Verteidigungsminister die österreichische Heeresdebatte sieht.
Wirtschaftsforum diese Woche im Schweizer Davos. Der erst 39-jährige Karl-Theodor zu Guttenberg wird auch in Davos seinem Image als Polit-Shootingstar gerecht: Inmitten der „Men in black“ erscheint er leger im blauen Sakko ohne Krawatte.
Deutschlands CSU-Verteidigungsminister hat sich in den Schweizer Alpen auch ausführlich mit VP-Außenminister Michael Spindelegger unterhalten. Im ÖSTERREICH-Interview redet Guttenberg über die Vor- und Nachteile eines Berufsheeres. Und der „halbe“ Österreicher – seine Mutter ist Österreicherin und sein Bruder lebt in der Steiermark – erläutert, warum das heimische und das deutsche Heer wie Äpfel und Birnen seien - und erklärt seine „Liebe“ zu Österreich.
"Ich wollte fast zum Austro-Heer gehen"
ÖSTERREICH: Herr Minister, Sie haben sich mit Außenminister Spindelegger über die Vor- und Nachteile der Wehrpflicht unterhalten. Sie haben die Wehrpflicht ausgesetzt. Würden Sie das Österreich auch raten?
Karl-Theodor zu Guttenberg: Die Aussetzung der Wehrpflicht in Deutschland war die richtige Entscheidung. Man kann aber die Situation in Deutschland nicht mit jener in Österreich vergleichen. Ich möchte jetzt nicht den alten Vergleich von Äpfel und Birnen bemühen, aber man muss doch sagen, es sind unterschiedliche Apfelarten sind. Ein Vergleich würde immer hinken. Und bei uns war die Entwicklung doch weit fortgeschrittener. Wir hatten ganz andere Rahmenbedingungen, als wir die Wehrpflicht ausgesetzt haben.
ÖSTERREICH: Die Wehrpflicht in Deutschland war nicht mehr haltbar? Im Unterschied zu Österreich?
Guttenberg: Der Wehrdienst bei uns war völlig verkümmert. Und er war auch so nicht wiederherstellbar. Da hatte Nostalgie keinen Sinn. Wir hatten nur noch 16 Prozent Wehrdienende. Und wir mussten auch aus verfassungsrechtlichen Gründen handeln. Wir können sie in dieser Form nicht mehr halten.
ÖSTERREICH: In Österreich wird über die Abschaffung der Wehrpflicht gerade sehr hitzig diskutiert.
Guttenberg: Die Debatte hat offensichtlich an Fahrt gewonnen. Und daher habe ich mit Minister Spindelegger vereinbart, dass wir die Diskussionen über die Wehrpflicht und unsere Erfahrungen mit der Aussetzung auf Arbeitsebenen kontinuierlich fortsetzen und austauschen werden.
ÖSTERREICH: Auf welcher Ebene soll dieser Heeresdialog stattfinden? Und werden Sie darüber auch mit Verteidigungsminister Darabos reden?
Guttenberg: Michael Spindelegger und ich reden ohnehin weiter. Wir haben ein glänzendes Verhältnis, und ich bin gerne bereit, Szenarien, die bei uns durchdacht werden, weiterzugeben. Im März ist bei uns Schluss mit der Einberufung. Wir werden dann in zwei, drei Jahren die Lage evaluieren und dort wo es nötig ist, nachsteuern. Und natürlich werde ich auch mit dem Fachkollegen Darabos reden. Aber es soll auch ein Austausch auf Fachebene geben.
ÖSTERREICH: Aber die Wehrpflicht an sich hat sich überlebt?
Guttenberg: Es war für mich auch in den eigenen Reihen nicht leicht, diese Linie durchzusetzen. Aber es war bei uns notwendig und ohne plausible Alternative. Man muss allerdings auch berücksichtigen, dass es jungen Menschen nicht schadet, auch einmal einen Dienst für ihr Land zu leisten. Diesem Gedanken werden wir durch unser Freiwilligenkonzept gerecht. Der Trend in Europa geht sicher in Richtung Abschaffung der Wehrpflicht. Manche Länder machen damit bessere Erfahrungen, andere schlechtere. Aber wir hatten andere Voraussetzungen als Sie hier. Wir hätten die Diskussion wohl auch anders geführt, wenn wir eine Situation wie in Österreich gehabt hätten. Wir mussten handeln.
ÖSTERREICH: Hier diskutiert man auch über die Kostenfrage. Ist ein Berufsheer teurer?
Guttenberg: Das kann man nicht pauschal beantworten, denn wir haben bei uns ganz andere Strukturen. Wir sind unter anderem Bündnispartner innerhalb der NATO. Da sagen vielleicht manche bei Ihnen, dass ist in Österreich gottlob nicht der Fall. Vordergründig spart man vielleicht durch die Umstellung, aber dafür muss man an anderen Stellen wieder mehr ausgeben. Wenn man auf eine Freiwilligenarmee umstellt, muss man diese sicher attraktiver machen, und das kostet ebenso wie die Ausrüstung, die man adaptieren muss.
ÖSTERREICH: Ihr Bruder ist Österreicher und lebt in der Steiermark. Sie haben sich ja gegen Österreich entschieden. Sie mögen uns nicht so?
Guttenberg: Ich bin selbst ein halber Österreicher! Meine Mutter ist ja Österreicherin.
ÖSTERREICH: Aber Sie waren ja auch Doppelstaatsbürger. Sie hätten also im österreichischen Heer dienen können, nicht?
Guttenberg: (lacht) Ich hatte sogar einmal kurz überlegt, mich für die Vorzüge der österreichischen Wehrpflicht zu entscheiden, aber dann habe ich mich doch für Deutschland entschieden. Mir war schnell klar, dass ich ein klares Bekenntnis ablegen will.
ÖSTERREICH: Als „halber“ Österreicher besuchen Sie das Land auch privat?
Guttenberg: Natürlich! Ich bin immer wieder in Österreich. Ich besuche dieses Land, das ich so sehr liebe, ständig.
Interview: Isabelle Daniel
