Ständige Anzeigen bei Justiz

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HC Strache will den Kanzler abschießen

Die FPÖ hat derzeit ein Problem: Sie kommt in den Umfragen nicht vom Fleck. Die jüngste Gallup-Sonntagsfrage zeigt:
SPÖ 29 %, FPÖ 27 %, ÖVP 25 %, Grün 13 %, BZÖ 3 %. Heißt: Die FPÖ schafft den Sprung auf Platz 1 nicht. Das zeigt auch die jüngste Gallup-Umfrage zum Potenzial der FPÖ: Danach können sich nur 29 % der Österreicher vorstellen, bei nächsten Wahlen FPÖ zu wählen.

Problem: Selbst 29 % reichen nicht zur Nummer 1.  Und ohne Wahlsieg hat Strache keine Chance auf eine Regierungsbeteiligung.36 % glauben, dass FPÖ
in nächster Regierung ist. Immerhin 36 % der Österreicher glauben, dass die FPÖ trotzdem in der nächsten Regierung sein wird – die Mehrheit (51 %) gibt Strache keine Chance. Der Grund, warum 29 % FP wählen, ist, „weil sie den Mächtigen auf die Finger klopft“ (59 %) und weil sie „gegen Ausländer ist“ (47 %).
Wichtigstes Motiv, die FP nicht zu wählen, ist, dass sie „zu rechtsextrem ist“ (75 %) und „dass sie zu korruptionsanfällig ist“ (65 %).
Nonstop Anzeigen gegen Faymann – ohne Erfolg? Um von Korruptionsenthüllungen gegen FPÖ-Politiker abzulenken, bringt die FPÖ serienweise Anzeigen gegen Kanzler Faymann beim Staatsanwalt ein. In der ersten Anzeige geht es um Krone-Inserate der ÖBB, auf denen Faymann zu sehen war.
Zu dieser FP-Anzeige wurde gerade ein Vorhabens­bericht der Staatsanwaltschaft an das Justizministerium fertig. Kolportierter Inhalt: „Einstellung!“
Das ahnend brachte die FPÖ gleich die nächste Anzeige ein: Da wird Faymann vorgeworfen, Asfinag-Inserate vom Verkehrsministerium beauftragt zu haben. Auch hier ist eine Einstellung fast zwingend, weil es keine Geschädigten gibt.

Warum Österreicher die FPÖ wählen:

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Wird die FPÖ regieren?

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Ist die FPÖ wählbar?

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»Die Unschulds-Vermutung gilt auch für Faymann«

ÖSTERREICH: Sie haben Faymann wegen Inseraten-Vergaben bei den ÖBB angezeigt. Soll der Kanzler zurücktreten, wenn Anklage erhoben wird?
HC Strache: Wir haben der Justiz weitere belastende Unterlagen übermittelt – da geht es um die Asfinag. Zur Frage des Rücktritts: Erst wenn es zur Verurteilung kommt, ist ein solcher selbstverständlich. Vorher gilt die Unschuldsvermutung.
ÖSTERREICH: SP und VP denken an Wahlen im Frühjahr 2013: Das Sparpaket ist fertig, die Krise ist auch vorbei.
Strache: Ich glaube, dass diese Regierung versuchen wird, sich bis zum Herbst 2013 über die Runden zu retten. Ich bin es ja, der sagt: Wählen wir so rasch als möglich, um die Österreicher vom Leiden der Regierung Faymann zu befreien.
ÖSTERREICH: Viele sagen, sie können Sie nicht wählen: zu ausländerfeindlich, zu rechts.
Strache: Das ist doch nur ein Bild, das von meinen Gegnern vermittelt wird. Man will nur davon ablenken, dass der HC Strache in seinen Analysen stets recht gehabt hat.
ÖSTERREICH: Und Präsident Fischer macht Sie zum Kanzler, wenn Sie Erster werden?
Strache: Wir stellen den Führungsanspruch. Auch Fischer kann Wahlergebnisse nicht negieren. Es ist selbstverständlich, dass der Stimmenstärkste mit der Regierungsbildung beauftragt wird. Und es wird die Nagelprobe sein, ob die Verlierer von SPÖ und ÖVP bereit sind, umzudenken und die Ausgrenzung zu beenden.
ÖSTERREICH: Was, wenn weder SPÖ noch ÖVP Sie zum Kanzler machen?
Strache: Dann wird sich der Erosionsprozess der Altparteien dramatisch zuspitzen. Sie werden von der Bildfläche verschwinden.

(gü)

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