"> Habsburg kandidiert doch nicht
Habsburg kandidiert doch nicht

Präsidentenwahl

Habsburg kandidiert doch nicht

Der in Wolfsberg in Kärnten lebende Ulrich Habsburg-Lothringen ist mit seinem Plan, bei der Bundespräsidentenwahl am 25. April als Kandidat anzutreten, gescheitert. Er werde die notwendigen Unterstützungserklärungen nicht zustandebringen, sagte der ehemalige Grün-Gemeinderat am Donnerstag.

Von Behörden "behindert"
Habsburg-Lothringen beklagt "massive Behinderungen" von den Gemeindeämtern und Magistraten. So seien Unterstützer gefragt worden, ob sie das denn tatsächlich ernst meinen würden. Teilweise habe es keine Formulare gegeben.

Habsburg-Lothringen ist es nach dem Habsburgergesetz ja verboten, für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren. Seine Beschwerde beim Höchstgericht wurde abgelehnt, er wollte daher die notwendigen Unterschriften sammeln und bei Ablehnung seiner Kandidatur die Wahl anfechten. Damit will er erreichen, dass das Habsburgergesetz gekippt wird, was auch bereits von den Regierungsparteien und den Grünen befürwortet wurde. Trotzdem behält sich Habsburg eine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vor. Die sechsmonatige Frist dafür ist nach dem Erkenntnis von Mitte Dezember 2009 noch nicht abgelaufen.

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