Habsburger klagt gg Kandidaturverbot

Aufhebung gefordert

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Habsburger klagt gg Kandidaturverbot

Seit den 1920 dürfen Mitglieder der Familie Habsburg in Österreich nicht mehr für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren. Das könnte nun anders werden, denn Ulrich Habsburg-Lothringen hat laut ORF beim Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg Klage wegen "Verletzung des Menschenrechts auf Teilhabe an demokratischen Wahlen" eingereicht.

Habsburg-Lothringen, der bei den Bundespräsidenten-Wahlen im April antreten wollte, aber sowohl an der Gesetzeslage als auch an mangelnden Unterstützungserklärungen scheiterte, kann auf prominente Fürsprecher zählen. Neben zahlreichen Experten haben sich auch Bundespräsident Heinz Fischer und Alexander van der Bellen (Grüne) für eine Aufhebung des Kandidaturverbots ausgesprochen.

Bisher scheiterte eine Aufhebung des Verbots vor allem am Widerspruch der SPÖ, aber Klubchef Cap hat angedeutet, dass sich im Herbst 2010 etwas ändern könnte.

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