Häupl drängt auf neue Regierung

Koalitionsgespräche

Häupl drängt auf neue Regierung

Bürgermeister Michael Häupl (S) hat am Dienstag angekündigt, ab nächster Woche Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP bzw. den Grünen aufnehmen zu wollen. "Zum Trödeln ist keine Zeit", so das Stadtoberhaupt in seiner ersten Pressekonferenz nach der Wahl. Ob mit beiden Parteien gleichzeitig oder nacheinander verhandelt wird oder die Sozialdemokraten überhaupt nur mit einer Fraktion in konkrete Verhandlungen treten, ließ Häupl offen. Die neue Stadtregierung soll jedenfalls noch vor der Verabschiedung des Budgets für 2011, die für den November anberaumt ist, stehen.

Mögliche Präferenzen

  Präferenzen über eine künftige Regierungszusammenarbeit ließ sich Häupl heute nicht entlocken - er sei nicht der Feind seiner eigenen Verhandlungsposition. "Ich werde mich hier in kein Zwangskorsett schnallen lassen", bevor überhaupt mit den Verhandlungen begonnen worden sei: "Soviel Profi im Verhandeln bin ich schon." Nachsatz: Er richte den Blick auf Nachhaltigkeit und wolle eine Regierung, die fünf Jahre lang halte. "Es ist kein Geheimnis, dass die Jungen für Rot-Grün sind - und das ist auch ihr gutes Recht", betonte Häupl. Es gebe aber auch andere, die für eine Zusammenarbeit mit der ÖVP plädierten.

Gespräche

  Noch in der laufenden Woche will der Bürgermeister mit allen drei Parteien reden - allerdings "in unterschiedlicher Qualität". Sondierungsgespräche werde es nur mit Schwarz und Grün geben, um auszuloten, mit welcher Partei die SPÖ in konkrete Koalitionsverhandlungen treten wird. Eine Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ bzw. etwaige Gespräche darüber schloss der Bürgermeister heute einmal mehr aus. "Sorry, hier stehe ich nun und kann nicht anders", bat Häupl mit den Worten Martin Luthers um Verständnis. Er sei mit den Freiheitlichen "gar keine" inhaltlichen Übereinstimmungen.

   Selbst die Hintertür einer Minderheitsregierung hielt sich Häupl taktisch offen. Diese habe zwar den Nachteil, dass das Wort "Minderheit" am Anfang stehe. Die Möglichkeit einer solchen Variante wollte der Bürgermeister zugleich nicht ausschließen: "Das kann ich zur Stunde nicht beantworten." Immerhin habe er den Eindruck, dass ÖVP und Grüne eine Koalition wirklich wollen würden.

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