Häupl drängt auf rasche Regierungsbildung

Finanzkrise

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Häupl drängt auf rasche Regierungsbildung

ÖSTERREICH: ÖVP-Chef Pröll will Österreich-Gespräche, bevor er mit den Regierungsverhandlungen beginnt. Geht Ihnen das angesichts der ­Finanzkrise schnell genug?
Michael Häupl: Ja und nein. Natürlich erwartet sich die Bevölkerung zu Recht, dass angesichts der Finanz-, ja sogar Wirtschaftskrise sehr rasch eine Regierung gebildet wird. Auf der anderen Seite muss man halt bis zu einem gewissen Grad auch die ÖVP verstehen. Ob die Österreich-Gespräche dienlich sind, weiß ich nicht. So soll es halt sein.
ÖSTERREICH: Was wäre für Sie ein angemessener Zeitpunkt? Der Bundespräsident wünscht Weihnachten, für Vranitzky ist das nicht schnell genug.
Häupl: Unser aller Meinung ist nicht das Wichtigste dabei. Das Wichtigste ist, was sich die Leute denken, und da merkt man natürlich schon die Erwartungshaltung, dass es möglichst bald eine handlungsfähige Regierung gibt.
ÖSTERREICH: Sie selbst haben damit gerechnet, dass die ÖVP in Wahrheit verzögern will und auf Schwarz-Blau-Orange aus ist. Ist das so?
Häupl: Ja sicherlich. Natürlich gibt es in der ÖVP maßgebliche Kräfte, die unter keinen wie immer gearteten Umständen die Sozialdemokraten in der Regierung sehen wollen und die auf eine schwarz-blau-orange Regierung hinarbeiten. Aber es gibt in der ÖVP natürlich auch andere. Das ist ein Klärungsprozess, den die ÖVP selbst machen muss.
ÖSTERREICH: Ist es ein Fehler von Faymann, sich nur auf die ÖVP festzulegen?
Häupl: Selbstverständlich nimmt man sich eine taktische Option. Das machen wir bewusst. Die Entscheidung wurde einstimmig am Bundesparteivorstand getroffen. Sie hat politische Gründe. Sehen Sie sich die Diskussionen rund um die beiden rechtspopulistischen Parteien an.
ÖSTERREICH: Aber droht der SPÖ nicht ein zweites Gusenbauer-Schicksal? Die ÖVP hat gute Karten und kann der SPÖ alles abverlangen.
Häupl: Nein, weil dann wird es tatsächlich keine Regierung mit der SPÖ geben. Das muss von vornherein völlig klar sein. Eine künftige SPÖ-ÖVP-Regierung kann nur Zukunft haben, wenn sie partnerschaftlich organisiert ist und die Arbeit für das Land im Vordergrund steht – und nicht parteitaktische Interessen. Wenn es wieder so anfängt wie vor 20 Monaten, dann ist das Projekt von vornherein zum Scheitern verurteilt und dann wird die SPÖ auch nicht dabei sein

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