Häupl zu SPÖ-Krise: Entscheidung bis Ende August

Einen Tag vor dem für Montag anberaumten SPÖ-Parteipräsidium nimmt der Wiener Bürgermeister und Wiener SPÖ-Chef Michael Häupl in einem mit Spannung erwarteten Interview für die Sonntags-Ausgabe der Tageszeitung ÖSTERREICH zur Krise der Partei Stellung.

Keine Personaldebatte am Montag
Häupl betont im ÖSTERREICH-Interview, dass sich Montag im Parteipräsidium der SPÖ eine Rücktrittsdiskussion über Parteichef Gusenbauer "mit Sicherheit" nicht stellen werde. Häupl in ÖSTERREICH: "Sie werden doch hoffentlich weder mich noch irgend jemand anderen in der SPÖ für so beschränkt halten, dass wir in einer Routinesitzung eine in jeder Hinsicht schädliche Personaldiskussion beginnen. Das sind Hirngespinste, die sich garantiert nicht erfüllen werden."

SPÖ-Position zur Gesundheitsreform
Häupl kündigt für das Parteipräsidium eine "ausführliche Diskussion" der Ergebnisse der Tirol-Wahl an, weil die "sehr, sehr frustrierend sind und dringend etwas passieren muss". Darüberhinaus werde, so Häupl, im Präsidium am Montag eine "klare SPÖ-Position zur Gesundheitsreform" und eine "möglichst rasche Vorbereitung der Steuerreform" besprochen werden.

Lage muss erörtert werden
Bürgermeister Häupl dann zur möglichen Diskussion im Parteipräsidium am Montag: "Natürlich kann Montag keiner sagen: Es ist eh alles okay und in der SPÖ läuft alles blendend! Es muss klar ausgesprochen werden, dass die SPÖ derzeit in einer sehr gefährlichen Situation ist." Häupl nennt als entscheidende Frage: "Gibt es für die Partei rasch eine Trend-Umkehr? Und ist die derzeitige Führung der Partei in der Lage, in absehbarer Zeit wieder Erfolge einzufahren oder ist sie das nicht?"

"Zukunft der Partei muss entschieden werden"
Häupl spricht offen von einer "sehr kritischen Situation" und warnt im ÖSTERREICH-Interview: "Die Zukunft der Partei muss in guter Zeit vor dem Parteitag entschieden werden. Der Bundesparteitag Anfang Oktober muss der Tag sein, an dem die Trend-Umkehr für die SPÖ ganz klar sichtbar wird. Es muss klar sein, dass ein weiteres Dahintröpferln für die Partei nicht mehr tragbar ist. Die gesamte Partei will eine Trendumkehr."

Entscheidung bis Ende August
Häupl nennt im ÖSTERREICH-Interview erstmals einen klaren Zeitplan für die Personalentscheidung in der SPÖ: "Es muss eine klare Entscheidung bis Ende August geben. Der Parteivorsitzende hat alle erdenklichen Chancen, selbst das Gesetz des Handelns in die Hand zu nehmen."

"Keine Zeit mehr, Dinge treiben zu lassen"
Auf die Frage, ob er für eine Ablöse von Kanzler Gusenbauer als Kanzler und Parteichef sei, sagt Häupl im ÖSTERREICH: "Ich habe keine Befindlichkeiten, Das einzige, was ich habe, ist eine bestimmte Ungeduld. Und diese Ungeduld sagt mir, dass wir keine Zeit mehr haben, die Dinge treiben zu lassen."