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Hass-Postings gegen Kurz: Strafantrag

Vorarlberg

Hass-Postings gegen Kurz: Strafantrag

Die Staatsanwaltschaft Feldkirch hat einen Strafantrag wegen Verhetzung am Landesgericht Feldkirch gegen einen 19-jährigen Mann eingebracht. Es handelt sich dabei um eine der Personen, die auf der Facebook-Seite von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) nach dessen Nahostfriedensappell antisemitische Kommentare gepostet haben sollen.

Haft droht
Einen Prozesstermin gibt es derzeit noch nicht. In der Regel finde eine Verhandlung aber eineinhalb bis drei Monate nach Einbringung der Anklageschrift statt, erklärten sowohl der Leiter der Staatsanwaltschaft Feldkirch Wilfried Siegele als auch die stellvertretende Gerichtssprecherin Claudia Hagen am Freitag. Im Fall einer Verurteilung drohen dem Angeklagten bis zu zwei Jahre Haft.

Insgesamt sind im Zusammenhang mit den Postings auf Kurz' Facebook-Seite zunächst acht Personen in Wien und den Bundesländern ausgeforscht wurden. Einer der Poster, ein 25-jährigen Wirtschaftsingenieur, musste sich bereits im Oktober am Landesgericht Korneuburg in einem Prozess wegen Verhetzung verantworten. Gegen Erbringung gemeinnütziger Leistung im Ausmaß von 100 Stunden innerhalb von sechs Monaten wurde sein Verfahren vorerst eingestellt.

 

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