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Hasspostings: Justizminister droht Facebook

Klageflut

Hasspostings: Justizminister droht Facebook

Österreich ist spätestens seit der Bundespräsidentenwahl ein zweigeteiltes Land. Das spiegelt sich auch in den sozialen Netzwerken wieder. Zwar sind Hasspostings schon länger ein Problem, aber seit der Niederlage von Norbert Hofer sind die Zahlen förmlich explodiert. Jetzt will das Justizministerium einschreiten und hat sich deswegen mit Vertretern von Facebook, dem führenden sozialen Netzwerk getroffen.

Schon seit mehreren Monaten ist das Ministerium in Gesprächen mit Vertretern des sozialen Netzwerks. „Es geht um die konkreten Details, wie wir sicherstellen, dass strafrechtlich relevante Hasskommentare möglichst rasch entfernt werden. Das ist eine Hasskrankheit, die sonst um sich greift – da müssen wir auch rechtlich entgegenwirken“, sagt Justizminister Wolfgang Brandstetter gegenüber „profil“.

 Bis wann die konkrete Vorgehensweise mit Facebook fixiert ist, kann Minister Brandstetter noch nicht sagen – er verweist aber auf bestehende Gesetze: "Für Facebook gelten dieselben Regeln wie für alle andere Webseiten. Das Unternehmen hat zwei Möglichkeiten: Es entfernt strafrechtlich relevante Inhalte, wenn sie gemeldet werden; oder es tut dies nicht. Wenn österreichische Rechtslage nicht ernst genommen wird, dann droht ein Strafverfahren gegen Facebook. Ich bin aber optimistisch, die Gespräche verlaufen gut."

Brandstetter empfiehlt Bürgern: "Wenn Sie eine Äußerung im Internet beobachten, die strafrechtlich relevant sein könnte, zeigen Sie diese an. Der Hass wird immer hässlicher: So kann das nicht weitergehen."

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