Heer-Umstellung würde zehn Jahre dauern

Wehrpflicht-Debatte

© TZ Österreich/ Kernmayer

Heer-Umstellung würde zehn Jahre dauern

Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) hat im Verteidigungsausschuss am Donnerstag Details zu seinen umstrittenen Bundesheer-Modellen vorgelegt. Aus dem Papier geht unter anderem hervor, dass eine Umstellung auf ein Berufsheer zehn Jahre dauern wird. Bestätigt wird darin weiters, dass bei dem von Darabos favorisierten Modell jährlich 500 - in Summe 5.400 Bedienstete - abgebaut werden müssen. Zudem sind massive Gebäude- und Kasernen-Schließungen vorgesehen - 29 von derzeit 100 Gebäuden (Kasernen, Amtsgebäude, etc.) sollen aufgelassen werden.

Bericht ist "Orientierung"
Enthalten ist in den Unterlagen auch die ursprünglich nicht veröffentlichte Präambel, aus der hervorgeht, dass die "Bearbeitung der Modelle sowohl hinsichtlich der eingebundenen Experten als auch hinsichtlich der zeitlichen Vorgaben unter starken Einschränkungen erfolgt" ist und der Bericht "nur als Orientierung" und "nicht als abgeschlossene Planungsbearbeitung" verstanden werden kann. "Die modellhaften Annahmen müssen jedenfalls vor einer Realisierung auf ihre Gültigkeit geprüft werden. Dies gilt insbesondere für die zu erfüllenden Aufgaben und die hierzu erforderlichen Fähigkeiten, die letztlich erst auf Basis der derzeit in Bearbeitung stehenden Sicherheitsstrategie abgeleitet werden können", heißt es dort wörtlich.

Als "zentraler Problembereich" bei einer Umstellung wird die Frage der "quantitativen und qualitativen Rekrutierbarkeit des erforderlichen Personals" formuliert. Die Modellberechnungen basieren auf einer "zeitlich überholten" Studie aus dem Jahr 1999. "Eine Verifizierung dieser Annahmen ist zwingend durch eine aktuelle Studie geboten", heißt es in der Präambel weiter.

80 % nicht benötigter Liegenschaften werden verkauft
Kosten soll Darabos' Favorit das gleiche wie das jetzige Heer, nämlich rund 2,18 Mrd. Euro. Kritiker werfen dem Minister vor, die Berechnungen geschönt zu haben, denn ursprünglich war die Modellberechnung von einem Bedarf von 2,6 und damit fast 500 Mio. Euro mehr ausgegangen. Um diese Summe zu drücken, wurde der Personalaufwand (niedrigere Soldatenprämien) korrigiert, die Investitionen heruntergefahren und die Verkaufserlöserwartungen erhöht. In zehn Jahren sollen 80 Prozent der nicht mehr benötigten Liegenschaften verkauft sein.

Heer soll 2,18 Milliarden/Jahr kosten
Der Budgetbedarf für zehn Jahre ist mit 21,8 Mrd. Euro gedeckelt. 11,8 Mrd. Euro sind in dem von Darabos favorisierten Modell III für Personalaufwand vorgesehen. Fast eine Mrd. davon für das "Überstandspersonal" - also die überflüssigen Bediensteten. Insgesamt müssen 5.400 Stellen abgebaut werden, jährlich ist ein Abbau von 500 vorgesehen.

Der Wegfall der Funktionssoldaten/Grundwehrdiener soll etwa bei der Kasernenbewachung durch vermehrte elektronische Überwachung ersetzt werden. Bei Bekleidung und Munition wird es durch den neuen Bedarf bei den Zeitsoldaten keine finanziellen Änderungen geben. Das Modell sieht rund 15.500 Berufs- und Zeitsoldaten, 7.000 Zivilbedienstete, 10.000 Freiwilligenmiliz (Profi-Miliz) und 23.000 beorderte und nicht mehr übende Miliz vor.

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