26. August 2012 22:51
© TZ ÖSTERREICH/Trimmel/Bruna
In der ÖVP haben drei Länderchefs das Kommando übernommen und fordern eine Volksabstimmung über die Wehrpflicht vor der Wahl 2013.
Die ÖVP-Spitze schwieg stundenlang, stattdessen handelten die ÖVP-Landesfürsten. Ergebnis: Eine Volksabstimmung über die Wehrpflicht könnte es noch heuer geben. Die SPÖ tritt ja für ein Berufsheer ein, die ÖVP will bei Wehrpflicht und Zivildienst bleiben.
Drei VP-Landeschefs übernehmen Kommando
Den Anfang hatte Niederösterreichs Erwin Pröll gemacht, der kundtat, dass er sich ein Referendum über die Beibehaltung der Wehrpflicht wünsche. Die Niederösterreicher, gab sich Pröll überzeugt, würden dem SPÖ-Plan eines Berufsheers eine Abfuhr erteilen. Beifall erhielt Pröll von Tirols Landeschef Günther Platter und vom Oberösterreicher Josef Pühringer: Der kann sich im ÖSTERREICH-Interview gar vorstellen, dass noch im Herbst in Sachen Bundesheer zu den Urnen geschritten wird – siehe unten.
Darabos konnte sein Glück
kaum fassen: Glaubt die SPÖ doch, die ÖVP bei dem Thema ausstechen zu können. Der SPÖ-Minister will jetzt einmal bei ÖVP-Chef Michael Spindelegger nachfragen, wie ernst das Pröll-Angebot gemeint sei.
ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch gegenüber ÖSTERREICH: „Eine Abstimmung über die Wehrpflicht kann es erst geben, wenn die SPÖ ja zu unserem Demokratie-Paket sagt.“ Nachsatz: Wir wollen auch über Studiengebühren abstimmen.“
Pühringer: "Es ginge schon im Herbst"
© mediabox.at/Schwarzl
ÖSTERREICH: Schon zwei ÖVP-Landeschefs wollen eine Volksabstimmung über die Wehrpflicht. Und Sie?
Josef Pühringer: Ich finde das einen guten Vorschlag, habe allerdings eine Ergänzung: Ich will, dass die Bevölkerung nicht nur zwischen Berufsheer und Wehrpflicht wählen kann. Sie soll über ein Berufsheer auf der einen Seite sowie über Wehrpflicht UND Zivildienst auf der anderen Seite entscheiden.
ÖSTERREICH: Warum?
Pühringer: Die Bevölkerung weiß genau, was sie im Krisenfall an der Hilfe durch Präsenzdiener hat. Ich erinnere an das Hochwasser-Jahr 2002. Zur Aufrechterhaltung der sozialen Dienste ist aber auch der Zivildienst unerlässlich. Dem muss in einer Abstimmung Rechnung getragen werden.
ÖSTERREICH: Wann soll die Volksabstimmung stattfinden? Im Frühjahr 2013?
Pühringer: Es ginge schon im Herbst, Frühjahr wäre auch möglich. Zuvor muss es eine Information geben. Ich will nur nicht, dass es zu nah an die Nationalratswahl kommt, weil es dann zu einer zu starken Verpolitisierung des Themas kommen würde.
Gleichberechtigung auch bei unangenehmen Dingen!
Eine Liste prominenter Österreicher, die NICHT den Grundwehrdienst ableisteten. Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit!
1) Wolfgang Schüssel (ÖVP, ehem. Bundeskanzler)
2) Wilhelm Molterer (ÖVP, ehem. Vizekanzler und Finanzminister)
3) Karl Heinz Grasser (FPÖ und dann? ehem. Finanzminister)
4) Werner Fasslabend (ÖVP, ehem. Verteidigungsminister)
5) Johannes Hahn (ÖVP, EU-Kommissar)
6) Martin Bartenstein (ÖVP, ehem. Wirtschaftsminister)
7) Stephan Tauschitz (ÖVP-Kärnten, Klubobmann - jetzt zurückgetreten)
8) Harald Vilimsky (FPÖ, Klubobmann od. Generalsekretär)
9) Martin Strutz (FPÖ/BZÖ)
Ich glaube diese Männer sind mit Ihrer Einschätzung nicht sehr glücklich!
Man kann nur hoffen, dass diese Abstimmung über die Wehrpflicht bald kommt1
ist doch viel besser, sie in ghettos leben zu lassen, finanziert von vorne bis hinten, ohne jegliche verpflichtungen,....
wenn man sich diese jugend von heute anschaut, ohne moral, ohne nationalstolz, ohne erziehung, nur facebook und scheiss drauf, wäre es fatal die wehrpflicht abzuschaffen! denn wenn sie es zuhause nicht gelernt haben, beim militär werden sie es lernen!
dazu stelle ich eine frage in den raum: wieviele sog. "jungmänner" sitzen jetzt im häfn, nur weil sie nicht beim wehrdienst waren? wieviele begehen verbrechen, weil ihnen langweilig ist? oder arbeitslos sind?
ich kenne niemanden, den der wehrdienst geschadet hat!
ihr etwa?
Mach endlich ernst mit direkter Demokratie(Volksbefragung!!)
Jene Eigenschaften, die insbesondere in der heutigen Erziehung auf der Strecke bleiben, kann der junge Mann dort "erschnuppern". Ich kenne viele junge Männer, die sich vom Wehrdienst gedrückt haben und mit Begriffen wie Disziplin, Recht, Gehorsam und Ordnung nichts anfangen können. Außerdem lernt er dort noch das Zusammenleben in einer Masse, was ja auch gelernt sein sollte. Also alles Eigenschaften, die dem jungen Mann sicherlich nicht schaden. Ganz im Gegenteil, davon kann ein Mann nur profitieren!
Ich stamme aus einer Zeit, wo es noch keinen Zivildienst gab. Mir wäre auch nie und nimmer eingefallen, den Dienst mit der Waffe für mein Vaterland zu verweigern!
Darum ist auch vielen Bürgern unerklärlich, wie ein WEHRDIENSTVERWEIGERER sogar ein VERTEIDIGUNGS- oder INNENMINISTER werden kann. KOPFSCHÜTTEL.
Wenn du die Rettung brauchst sind die "Wehrdienstverweigerer" aber schon wieder recht; oder wie siehst du das?
Sagen Sie, was haben ihre entbehrlichen Einträge mit dem österreichischen Bundesheer zu tun?
Unterlassen Sie doch derartige Unzukömmlichkeiten!
"Zur Aufrechterhaltung der sozialen Dienste ist aber auch der Zivildienst unerlässlich."
Wenn wir den Zivildienst sowieso brauchen, warum wird dann überhaupt über ein Berufsheer diskutiert?
Also ich warne hier ausdrücklichst vor einem Berufsheer!
1) Alles wird teurer:
Wie schon der Name sagt: "Berufs"-Heer. Mehr muss ich wohl dazu nicht sagen, oder? Was man aber sehr wohl erwähnen muss, ist der soziale Sektor. Wenn es einen Zivildienst nicht mehr gibt, muss auch dieser Bereich durch teure Angestellte ersetzt werden. Und Österreich hat ja wohl wirklich schon genug Schulden am Hals!
2) Gefahr für die Österreicher:
Ist man vom Einkommen abhängig, sinkt die Schwelle zum Morden. In Nordafrika und im Nahen Osten waren (und sind noch immer) diese Berufssoldaten der Albtraum der eigenen Bevölkerung. Die schlachten selbst dann noch ihre eigenen Leute ab, wenn schon alles aussichtslos ist. So etwas darf in Österreich nie passieren!
FINGER WEG VOM BERUFSHEER!
.Rein rechtlich gibt es auf österreichischen Autobahnen und Schnellstraßen keinen "Pannenstreifen" mehr!! Ein "Pannenstreifen" muss nach der StVO baulich von der Richtungsfahrbahn getrennt sein. Eine "Randlinie" ohne Fahrbahnrand ist rechtlich
wirkungslos. Eine Randlinie braucht einen Fahrbahnrand. Die bauliche Trennung zwischen Richtungsfahrbahn und Pannenstreifen wurde ohne BEWILLIGUNG "still und leise" durch Asphalt ersetzt! Daher gibt es rechtlich keinen"Pannenstreifen". Daher darf man auch den Pannenstreifen "rechtswidrig befahren"! ZB "RETTUNGSGASSE", "Pannenstreifen als Zusatzstreifen"!
Randlinien sind keine baulichen Maßnahmen!
Die Randlinie ist eine Bodenmarkierung und nach der StVO eine "KANN-Bestimmung"!
"Randlinien allleine" können keine Gebot oder Verbot darstellen!