Heeres-Abstimmung noch heuer

VP-Länder dafür:

© TZ ÖSTERREICH/Trimmel/Bruna

Heeres-Abstimmung noch heuer

In der ÖVP haben drei Länderchefs das Kommando übernommen und fordern eine Volksabstimmung über die Wehrpflicht vor der Wahl 2013.

Die ÖVP-Spitze schwieg stundenlang, stattdessen handelten die ÖVP-Landesfürsten. Ergebnis: Eine Volksabstimmung über die Wehrpflicht könnte es noch heuer geben. Die SPÖ tritt ja für ein Berufsheer ein, die ÖVP will bei Wehrpflicht und Zivildienst bleiben.

Drei VP-Landeschefs übernehmen Kommando
Den Anfang hatte Niederösterreichs Erwin Pröll gemacht, der kundtat, dass er sich ein Referendum über die Beibehaltung der Wehrpflicht wünsche. Die Niederösterreicher, gab sich Pröll überzeugt, würden dem SPÖ-Plan eines Berufsheers eine Abfuhr erteilen. Beifall erhielt Pröll von Tirols Landeschef Günther Platter und vom Oberösterreicher Josef Pühringer: Der kann sich im ÖSTERREICH-Interview gar vorstellen, dass noch im Herbst in Sachen Bundesheer zu den Urnen geschritten wird – siehe unten.

Darabos konnte sein Glück kaum fassen: Glaubt die SPÖ doch, die ÖVP bei dem Thema ausstechen zu können. Der SPÖ-Minister will jetzt einmal bei ÖVP-Chef Michael Spindelegger nachfragen, wie ernst das Pröll-Angebot gemeint sei.
ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch gegenüber ÖSTERREICH: „Eine Abstimmung über die Wehrpflicht kann es erst geben, wenn die SPÖ ja zu unserem Demokratie-Paket sagt.“ Nachsatz: Wir wollen auch über Studiengebühren abstimmen.“

Pühringer: "Es ginge schon im Herbst"

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© mediabox.at/Schwarzl

ÖSTERREICH: Schon zwei ÖVP-Landeschefs wollen eine Volksabstimmung über die Wehrpflicht. Und Sie?
Josef Pühringer: Ich finde das einen guten Vorschlag, habe allerdings eine Ergänzung: Ich will, dass die Bevölkerung nicht nur zwischen Berufsheer und Wehrpflicht wählen kann. Sie soll über ein Berufsheer auf der einen Seite sowie über Wehrpflicht UND Zivildienst auf der anderen Seite entscheiden.

ÖSTERREICH: Warum?
Pühringer: Die Bevölkerung weiß genau, was sie im Krisenfall an der Hilfe durch Präsenzdiener hat. Ich erinnere an das Hochwasser-Jahr 2002. Zur Aufrechterhaltung der sozialen Dienste ist aber auch der Zivildienst unerlässlich. Dem muss in einer Abstimmung Rechnung getragen werden.

ÖSTERREICH: Wann soll die Volksabstimmung stattfinden? Im Frühjahr 2013?
Pühringer: Es ginge schon im Herbst, Frühjahr wäre auch möglich. Zuvor muss es eine Information geben. Ich will nur nicht, dass es zu nah an die Nationalratswahl kommt, weil es dann zu einer zu starken Verpolitisierung des Themas kommen würde.

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