Heinz Fischer besuchte Bashar Assad in Damaskus Heinz Fischer besuchte Bashar Assad in Damaskus

Staatsbesuch

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Heinz Fischer besuchte Bashar Assad in Damaskus

Am Montag ist Bundespräsident Heinz Fischer mit seinem syrischen Amtskollegen Bashar al-Assad im Volkspalast in Damaskus zusammengekommen. Begleitet wurde er von Verteidigungsminister Norbert Darabos (S). Das Treffen erfolgte nach einem vorweihnachtlichen Besuch von Fischer und Darabos bei den österreichischen UNO-Blauhelm-Soldaten auf dem Golan. 2005 hatte Assad einen geplanten Staatsbesuch in Österreich verschoben. Zuvor hatten die USA Druck auf Österreich ausgeübt, den Besuch abzusagen. Assad war bereits 2003 von Fischers Amtsvorgänger Thomas Klestil eingeladen worden, der seinerseits 2001 in Damaskus war. Auch Klestils Vorgänger Kurt Waldheim hatte Syrien besucht.

1,6 Mio. irakische Flüchtlinge in Syrien
Themen des Gespräches von Fischer und Assad am Montag waren laut Präsidentensprecher Bruno Aigner der EU-Reformvertrag sowie die Lage im Nahen Osten, im Libanon und im Irak. Besonders die Angriffe der Türkei auf kurdische Stellungen im Nordirak und die Flüchtlingsproblematik in Syrien, das eines der beiden größten Empfängerländer irakischer Flüchtlinge ist, dürften Fischer und Assad demnach besprochen haben. Die syrischen Behörden schätzen die Zahl der irakischen Flüchtlinge im Land auf 1,6 Millionen; die EU hat ihnen mehr Hilfe zugesagt.

"Konstruktive Rolle Syriens in Nahost"
"Wie ein roter Faden" hätten sich auch die von der US-Regierung organisierte Annapolis-Konferenz Ende November und "der Prozess, der hoffentlich dadurch in Gang gesetzt wird" durch das Gespräch gezogen, so Aigner. "Der Bundespräsident hat verdeutlicht, dass in der EU eine konstruktive Rolle Syriens, was den Libanon und Nahost betrifft, anerkannt werden würde." Er habe die Bedeutung der Dialogbereitschaft auf beiden Seiten hervorgehoben. Zu Assads Position konnte Aigner nicht Auskunft geben. Laut der syrischen Nachrichtenagentur SANA nahmen an dem Präsidententreffen von syrischer Seite auch Vizepräsident Farouk al-Sharaa, Verteidigungsminister Hasan Turkmani und Außenminister Walid al-Muallem sowie von österreichischer Seite neben Darabos auch der österreichische Botschafter in Syrien, Karl Schramek, an dem Treffen teil.

Syrien hat eine Schlüsselrolle im Nahen Osten inne. Die USA kritisierten das Land als Unterstützer von Terrorismus und als Verbündeten des Iran - in jüngerer Vergangenheit versuchen aber sowohl Europa als auch die USA, Syrien zu einem konstruktiven Beitrag zu bewegen. Die Teilnahme Syriens an dem Nahost-Treffen mit Israelis und Palästinensern in Annapolis in den USA war zunächst als Erfolg gewertet worden - allerdings reagierten regierungsnahe Medien anschließend mit Häme und bezeichneten das Treffen als nur für Israel erfolgreich. Vor dem einem Frieden mit Israel ablehnend gegenüberstehenden Teheran rechtfertigte Damaskus seine Teilnahme mit dem von den USA akzeptierten Programmpunkt "Golan-Höhen". Israel hatte dieses syrische Gebiet 1967 erobert und 1981 ohne völkerrechtliche Wirksamkeit annektiert. Damaskus macht einen Friedensschluss nach wie vor von der bedingungslosen und vollständigen Rückgabe des Gebiets abhängig.

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Hoher Besuch auf den Golan Höhen (Foto: AFP PHOTO/HO)

Besuch bei den österreichischen Blauhelmen
Fischer und Darabos überbrachten den dort stationierten österreichischen UNO-Soldaten Weihnachtsgrüße. Sie gehören der UNDOF ("United Nations Disengagement Observer Force") an, die bereits seit 1974 die Waffenstillstandsvereinbarung zwischen Syrien und Israel sichert. Österreich war von Anfang an Teil der UNDOF.

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