Hofburg: Angelobung ist erst am 26.1.2017

Keine Neujahrsansprache

Hofburg: Angelobung ist erst am 26.1.2017

Selbst wenn alles gut geht, die Wahlkarten halten und die Wahl nicht mehr angefochten wird, haben wir erst 2017 einen neuen Bundespräsidenten. Die Angelobung findet erst am 26. Jänner nächsten Jahres statt. Das hat die Präsidiale am Montag beschlossen.

Neujahrsansprache 
muss dieses Mal ausfallen

Nationalratspräsidentin Doris Bures geht damit auf Nummer sicher, dass es wegen einer möglichen neuen Anfechtung zu keinen Terminproblemen kommt. Eine weitere VfGH-Verhandlung ginge sich zwischen Wahltermin am 4. Dezember und der Angelobung aus. Neujahrsansprache wird es heuer mangels Bundespräsidenten keine geben.

Indes ist zwischen den Kandidaten Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer ein neuer Streit um ein Fairnessabkommen ausgebrochen. Van der Bellens Wahlkampfmanager Lothar Lockl will ein Dreipunkteabkommen. Er fordert eine Plakatpause bis fünf Wochen vor der Wahl, Fairness in der Wortwahl und den Schutz der Grundrechte (etwa Wahlrecht auch für Personen in Pflegeheimen). Seine Wahlkampfauftritte will Van der Bellen ohne Pause fortführen.

Für Herbert Kickl, FP-Wahlkampfmanager von Norbert Hofer, sind diese Forderungen eine „Themenverfehlung“ und auf das „Scheitern einer Einigung“ angelegt. Er will den Wahlkampf auf „Stand-by-Modus“ herunterfahren, im Gegensatz zu VdB Plakate aber hängen lassen.(knd)

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