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Hofburg: Chaos um Wahlkarten

Verschiebung fast fix

Hofburg: Chaos um Wahlkarten

Offiziell wird ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka erst morgen verkünden, wie es nach dem ­Total-Chaos um die Wahlkarten weitergeht. Doch alle gehen davon aus: Der Wahltermin am 2. Oktober hält nicht, die Wahl muss verschoben werden. Sobotka selbst sagte am Samstag etwas mutlos: „Wir über­legen: Können wir die Wahl so durchführen, dass sie nicht angefochten wird? Schaut nicht aus, dass wir das zusammenbringen.“

Fahrplan zu neuem Termin für die Präsidenten-Wahl

Die Anzeichen verdichten sich immer mehr, dass es ein später Termin wird – vielleicht sogar erst 2017. Das größte Problem ist die Druckerei, die die schadhaften Wahlkarten hergestellt hat (siehe rechts).

Die zweite Herausforderung ist, einen neuen Termin zu finden. Das ist im Gesetz derzeit nicht vorgesehen. Nur die Verordnung mit dem Wahltermin zu ändern reicht nicht, heißt es aus dem Kanzleramt. Auch das Innenministerium will unbedingt ein neues Gesetz, das eine Verschiebung ermöglicht, „wenn ein nicht ordnungsgemäßes Wahlverfahren nicht ausgeschlossen werden kann“. Ein Initiativantrag soll schon am Dienstag bei der Sondersitzung eingebracht werden. Am 21. September könnte bereits der Beschluss fallen.

Parallel will Sobotka die Wählerevidenz, also die Liste der Wahlberechtigten, ändern. Jene, die bereits gestorben sind, sollen raus­gestrichen werden. Alle, die seit dem aktuellen Stichtag im Februar 16 Jahre alt wurden, dazukommen. Auch das kostet Zeit.

Video zum Thema Alexander Van der Bellen Pressekonferenz 10.09.16
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