Hofer will mit Identitären nichts zu tun haben

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Hofer will mit Identitären nichts zu tun haben

Norbert Hofer würde als Bundespräsident im Falle eines "fliegenden" Wechsels an der SPÖ-Spitze auch einen neuen roten Kanzler angeloben. Befürchtungen, dass er einen entsprechenden Vorschlag der SPÖ nicht akzeptieren würde, wies er im APA-Interview zurück. Um klare Abgrenzung war der FPÖ-Kandidat gegenüber den rechtsextremen "Identitären" bemüht: Er könne vor derartigen Gruppierungen nur warnen.

Hofer versicherte, er würde im Falle eines Rücktritts von SPÖ-Chef Werner Faymann von der Regierungsspitze einen neuen von der SPÖ vorgeschlagenen Kandidaten als Kanzler angeloben. "Das mache ich auf jeden Fall, denn ich habe auch Interesse daran, wenn Österreich besser regiert wird." Für ihn gebe es nur einen Ausschließungsgrund: Nämlich dann, "wenn jemand verurteilt worden ist" oder "irgendetwas gedreht oder gedeichselt hat, was nicht in Ordnung ist", sagte er einmal mehr. "Aber ansonsten ist es Sache der gewählten Parteien, jemanden zu nominieren." Allfällige Ängste innerhalb SPÖ, er könnte einem neuen roten Kanzler seine Zustimmung verweigern, seien daher unbegründet, versicherte der Dritte Nationalratspräsident.

Hofer: Will mit Identitären nichts zu tun haben

Um eine scharfe Abgrenzung war Hofer gegenüber der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Gruppierung der "Identitären" bemüht: "Ich will mit diesen Leuten nichts zu tun haben." Zu deren Störaktion bei einer Theateraufführung von Elfriede Jelineks Stück "Die Schutzbefohlenen" im Audimax der Universität Wien Mitte April sagte Hofer: "Ich verurteile das scharf. Eine Bühne ist nicht zu stürmen. Die Freiheit der Kunst ist zu akzeptieren. Auch das ist ein großer Wert in der Demokratie."

Hofer: Diese Richtung könnte gefährlich werden

Auch die Nähe von Parteikollegen zu der der "Neuen Rechten" zugeordneten Gruppierung - wie etwa jene des Wiener Neustädter FPÖ-Vizebürgermeisters Michael Schnedlitz, der Aktivisten der Identitären bei einer Anti-Asyldemonstration "herzlich willkommen" geheißen hatte - stößt bei Hofer auf Ablehnung: "Ich habe die Befürchtung, dass sich die in eine Richtung entwickeln, die für Österreich gefährlich sein könnte. Da sage ich gleich von Anfang an, dass ich mit dieser Gruppe nichts zu tun haben will." Parteifreunden könnte er in der Funktion als Bundespräsident zwar nichts empfehlen, aber: "Ich warne nur davor, weil ich glaube, dass diese Gruppe sich in eine Richtung entwickelt, mit der wir keine Freude haben."

Diese Linken seien keine Demokraten

Genauso kritisch betrachtet der FPÖ-Kandidat Strömungen am linken Rand - so wurden im Wahlkampf Plakate Hofers von offenbar linken Aktivisten zerstört bzw. ganze Plakatständer entwendet. "Das sind keine Demokraten", so Hofer. Als "äußerst negative Entwicklung" bezeichnete er den laut Verfassungsschutzbericht im Vorjahr starken Anstieg an rechtsextremistisch motivierten Tathandlungen. "Ich glaube, dass hier offenbar die Flüchtlingskrise und auch die verabscheuungswürdigen Taten, die verübt worden sind in den letzten Monaten - etwa Vergewaltigungen - missbraucht werden. Alles was extrem ist, ist zu verurteilen und im Keim zu ersticken."
 

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