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Hypo-Ausschuss startet am 8. April

Wien

Hypo-Ausschuss startet am 8. April

Der Hypo-Untersuchungsausschuss hat die Weichen für seine inhaltliche Arbeit gestellt. In einer Sitzung Donnerstagabend wurden die weiteren Termine - mit Start am 8. April - sowie das Prozedere für die Fragerunden festgelegt. Die Beschlüsse erfolgten einstimmig. Auch die Zeugenladung der ersten neun Auskunftspersonen wurde beschlossen. Indes war bereits ein Teil der Akten im Parlament eingelangt.

Die Einigung sieht vor, dass in der ersten Fragerunde allen Fraktionen fünf Minuten Redezeit zustehen. In der zweiten Runde haben SPÖ, ÖVP und FPÖ jeweils fünf Minuten, die Grünen vier und Team Stronach wie auch die NEOS je drei Minuten Redezeit zur Verfügung. Die restliche Sitzungszeit über kann dann jede Fraktion pro Runde jeweils drei Minuten Fragen an die Auskunftspersonen stellen. Auch auf die Zahl der Sitzungstage hat man sich festgelegt: Es wird 58 Arbeitssitzungen sowie - bei Bedarf - sieben Ersatztage geben.

Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), die den Vorsitz führt, zeigte sich nach der Einigung zufrieden: Es sei alles einstimmig beschlossen worden, der Arbeitsplan stehe nun fest. Auch die Vertreter der Parteien äußerten sich am Rande der Sitzung durchwegs positiv. Der Ausschuss-Beschluss vom Donnerstagabend sieht vor, dass die ersten Befragungen am 8. April starten, geladen sind dazu drei Staatskommissäre in der Hypo Alpe Adria. Für die Termine am 14. und 15. April sind Prüfungsleiter der Nationalbank sowie Prüfer der Finanzmarktaufsicht geladen.

Auch ein Teil der angeforderten Akten war am selben Tag im Parlament eingelangt. Bis Donnerstagnachmittag hatten von den 24 Stellen, von denen Akten angefordert wurden, 14 ihre Unterlagen ans Parlament übermittelt, weitere sollten noch am Nachmittag folgen. Von den Ministerien haben laut Informationen aus dem Parlament mehr als die Hälfte Unterlagen angeliefert. Geliefert hat am Donnerstag u.a. auch die Finanzmarktaufsicht (FMA). Auch das Finanzministerium hat bereist die angeforderten Akten geliefert, wie es seitens des Ressorts gegenüber der APA hieß.

 

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