Bereits bei der Klärung der Formalitäten im Hypo-U-Ausschuss gab es Streit.
Der Start des Hypo-U-Ausschusses am Donnerstag verlief alles andere als glatt. Zwar lief die konstituierende Sitzung am Morgen mit der Dauer von einer Viertelstunde noch zügig: Der Untersuchungsausschuss wurde offiziell – und das erste Mal nach den neuen Regeln – eingesetzt. Gleich im Anschluss schieden sich die Geister aber wieder bei einer Fraktionsführersitzung im Parlament. Man wollte sich auf einen konkreten Zeitplan einigen – herausgekommen ist dabei allerdings nichts.
SPÖ möchte Redezeit der
Opposition einschränken
Knackpunkt ist die Anzahl der Verhandlungstage. Während die Grünen am liebsten 100 Sitzungstage hätten, würde die SPÖ die Zeitspanne der Untersuchung gerne auf 50 Tage eingrenzen. „Es ist deutlich geworden: Einen Konsens zu finden, wird nicht einfach“, kommentiert Neos-Mann Rainer Hable das Treffen. „Es geht darum, wie intensiv jemand das aufklären will. Wer auf der Bremse steht, hofft wohl, dass nur an der Oberfläche gekratzt wird.“ Das scheint allen voran die SPÖ zu sein. Von ihr kam der Vorschlag, die Praxis der Redezeit zu ändern und sie nun auf Fraktionsgröße anzupassen. Nächste Woche gibt es einen neuen Anlauf für eine Einigung.
