Die Kompetenz für das Schulwesen sei beim Bund am besten aufgehoben.
Bei einer Reform der Schulkompetenzen muss nach Ansicht des Instituts für Höhere Studien (IHS) ein Ausbau der Schulautonomie im Mittelpunkt stehen. So sollten etwa die Schulen ihre Lehrer einstellen und auch ihren Direktor bestimmen können, betonte IHS-Chef Bernhard Felderer bei einer Pressekonferenz am Donnerstag. Die Kompetenz für das Schulwesen sieht er am optimalsten beim Bund aufgehoben, eine Verländerung wäre nur unter "strikten Bedingungen" möglich und ohne Schulautonomie eine "Katastrophe".
Schulkompetenzen
Wenn die Schulkompetenzen an die Länder gehen, müssten "rigide Vorkehrungen" getroffen werden, um ein "Mindestmaß an Effizienz zu gewährleisten", so IHS-Bildungsforscher Lorenz Lassnigg. So müssten etwa neben der Schaffung von Schulautonomie in Prozess- und Personalfragen zentral nationale Bildungsziele vorgegeben, Monitoring-, Sanktions- und Controllingsysteme für den Bund eingerichtet sowie ein einheitliches Dienstrecht geschaffen werden. Die Überprüfung der Bildungsziele müsse dabei nicht durch das Ministerium erfolgen, sondern könne auch einer unabhängigen Behörde übertragen werden, meinte Felderer.
Autonomie
Auch Lassnigg stellte die Schulautonomie in den Vordergrund, gab aber zu bedenken, dass "eine Verländerung die Autonomie nicht fördert". Wegkommen will er auch vom derzeitigen System im Pflichtschulbereich, bei der der Bund das Geld zur Verfügung stelle und die Länder dieses ausgeben. Grundsätzlich sollten die Ausgaben-, Aufgaben- und Finanzierungsverantwortung in einer Hand liegen. Die derzeitige Diskussion gehe aber "in die Richtung, dass man das noch stärker auseinanderdividiert".
Derzeit habe man in Österreich "zehn Bürokratien im Schulwesen", so Lassnigg - neun in den Ländern und eine beim Bund. Zur Beseitigung dieses Zustands gebe es zwei Wege: entweder eine weggeben und neun stärken oder neun weggeben und eine ordentlich machen. Dabei sei aber zu bedenken, dass die Bürokratie in der Wissenschaft nicht als geeignetes Instrument der Schulverwaltung gesehen werde.
Weder Lassnigg noch Felderer kennen eine wissenschaftliche Studie, die einen Vorteil einer Verländerung der Schulverwaltung belegt. Felderer ist der Ansicht, dass man "keine Zwischenebene zwischen Lokalebene und Bund braucht", Lassnigg wiederum hält es für "absurd, in Österreich einen Standortwettbewerb zwischen den Ländern zu machen".
