Neue Regierung

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"Ich sehe mich als Feuerwehrmann"

ÖSTERREICH: Sie haben nach nur 56 Tagen Verhandlung die Große Koalition genau so geschafft, wie Sie sich das vorgenommen haben. Fühlen Sie sich als Sieger?
Werner Faymann: Es sind in den letzten 20 Monaten viele Scherben zerbrochen worden. Wir fangen jetzt bei ganz neu und in einem neuen Stil an. Dazu gehört, dass sich keiner als Sieger fühlt sondern wir uns als Team, als Partner verstehen, die nur gemeinsam gewinnen.
ÖSTERREICH: Niemand hat damit gerechnet, dass diese Koalition so schnell steht.
Faymann: Das ist auch ein Kompliment an den Partner Josef Pröll – alleine geht gar nix. Ich muss Josef Pröll auch ein persönliches Kompliment machen: Ich hatte in diesen Verhandlungen in keiner einzigen Sekunde das Gefühl, dass ich ihm nicht vertrauen könnte.
ÖSTERREICH: Hat es in diesen Koalitions-Verhandlungen Knackpunkte gegeben, wo das Ganze an der Kippe stand?
Faymann: Am schwierigsten aber auch am entscheidendsten war, gegen gewisse Widerstände durchzusetzen, dass wir wirklich fünf Milliarden Euro an Geld für die Konjunktur bekommen. Wir haben mit diesem Regierungsprogramm das europaweit zweitgrößte Konjunkturpaket nach Spanien geschafft. Kein anderes Land wird seine Wirtschaft so ankurbeln wie Österreich unter der neuen Regierung.
ÖSTERREICH: Haben Sie im Gegenzug dazu bei den Ministerposten nachgegeben – viele sagen, Josef Pröll hätte Ihnen bei der Ressortverteilung die Hosen ausgezogen.
Faymann: In dieser Regierung zieht keiner dem anderen die Hosen aus – diese Zeiten sind vorbei. Wichtig war mir, dass die Sozialkompetenz komplett zur SPÖ kommt. Aber ich fühle mich als Kanzler für alle Ministerien verantwortlich – und ich will vom ersten Tag an erreichen, dass alle Minister lernen, dass wir in dieser Regierung Partner sind.
ÖSTERREICH: Kein Mensch versteht, warum Sie das mächtige Justizministerium gegen das mühsame Gesundheitsressort getauscht haben.
Faymann: Jeder, der meinen Wahlkampf beobachtet hat, konnte sehen, dass Gesundheit mein zentrales Thema war – das Thema, das die Menschen am meisten bewegt hat. Gesundheit ist das Mega-Thema der nächsten Jahr – nicht nur bei uns, auch bei Obama in den USA – und ich will mit dem von meiner Partei geführten Gesundheitsressort beweisen, dass jeder Bürger beim wichtigsten Thema seines Lebens – der Gesundheit – in Zukunft auf den Staat vertrauen kann, dass das gesichert ist.
ÖSTERREICH: Inhaltlich sind Sie in den Verhandlungen sehr hart geblieben – haben Sie alles durchgesetzt, was Sie erreichen wollten?
Faymann: Hart ist das falsche Wort, ich bin konsequent geblieben. Ich kann stolz behaupten, dass wir in keinem einzigen Punkt umgefallen sind oder unser Wahlversprechen nicht gehalten haben. Es gibt keine Studiengebühren im Regierungsprogramm, keine Pensionsautomatik, die Steuerreform ist – so wie ich es erreichen wollte – zur Gänze vorgezogen. Ich halte wirklich, was ich versprochen habe.
ÖSTERREICH: Sie haben bis zum Finale auf der EU-Volksabstimmung bestanden?
Faymann: Ich habe hier mit Josef Pröll einen gemeinsamen Vorschlag erarbeitet, der sehr sinnvoll ist: Wann immer wir uns in einer grundsätzlichen Frage – etwa einer Volksabstimmung – überstimmen, gibt es Neuwahlen. Ich habe dazu gesagt: Wir werden als SPÖ weiter für eine Volksabstimmung bei einer Änderung des EU-Vertrages eintreten und wir haben nun alle Zeit der Welt, die ÖVP davon zu überzeugen, dass es sinnvoll ist das Volk einzubinden. Aber keine Partei darf der anderen ihre Haltung vorschreiben.
ÖSTERREICH: Frau Plassnik hat das offenbar nicht gereicht.
Faymann: Es hat in der letzten Verhandlungsrunde eine Differenz gegeben, richtig. Frau Plassnik hat diese gemeinsam getroffene Vereinbarung nicht gereicht.
ÖSTERREICH: Sie sind nicht unglücklich, dass Sie aus der Regierung ausscheidet?
Faymann: Ich habe mich ihr nicht vor die Beine geworfen, als sie den Raum verlassen hat. Aber ich respektiere ihre Position. Sie hat ihre Haltung. Ich habe meine.
ÖSTERREICH: Wie würden Sie Ihre Position als Regierungschef jetzt beschreiben – in Zeiten wie diesen?
Faymann: Ich sehe meine Aufgabe so wie jemand, der als Feuerwehrmann die Aufgabe hat, einen Großbrand zu löschen. Pröll und ich stehen wie Feuerwehrleute vor dem Großbrand drohender Arbeitslosigkeit – wir haben vor, diese Brandgefahr im Sinne der Menschen zu löschen.

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