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Innenministerin kritisiert Darabos per Brief

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Innenministerin kritisiert Darabos per Brief

In einem ÖSTERREICH vorliegenden Brief kri­tisiert VP-Innenministerin ­Johanna Mikl-Leitner den roten Verteidigungsminister Norbert Darabos. Es geht – erraten – um die Wehrpflicht.

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Mikl-Leitner schreibt: „Für mich gilt das Wort des Bundeskanzlers, der das Bekenntnis zur Wehrpflicht bis zum Wahltermin außer Streit gestellt hat.“

Die Innenministerin und ÖVP-Chefverhandlerin in Sachen Bundesheer legt im Brief die VP-Position offen: Festhalten an der Wehrpflicht, aber „die dringende Reform des Bundesheeres steht außer Diskussion“. Und als klaren Seitenhieb gegen Darabos, der weiter für die Abschaffung der Wehrpflicht kämpft, ergänzt Mikl-Leitner: „Weitere Diskussionen um deren Abschaffung erachte ich daher für überflüssig, zumal die Aussetzung der Wehrpflicht auch Schweden und Deutschland vor massive Probleme stellt.“

Demnach möchte die Innenministerin eine „verbesserte Ausbildung im Bundesheer“.

Zentral sind für Mikl-Leitner der Katastrophenschutz, die Auslandseinsätze und der Zivildienst.

Zudem kündigt die Ministerin an, dass sie als „Vereinsministerin den Bundesfeuerwehrverband, das Rote Kreuz sowie die Offiziersgesellschaft zu Arbeitsgesprächen eingeladen habe“.

Zum Abschluss des Briefes moniert Mikl-Leitner: „Mit Bedauern stelle ich fest, dass (…) trotz mehrfacher Abstimmungsversuche seit Monaten kein Termin zustande gekommen ist.“
 

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