Asyl:

Innenministerium schrieb an Votiv-Flüchtlinge

Das Innenministerium hat den Asylwerbern in der Votivkirche in einem Schreiben nun noch einmal nahegelegt, das Sakralgebäude zu verlassen und stattdessen in ein betreutes Quartier zu übersiedeln. Einerseits verweist das Ministerium darauf, dass die Flüchtlinge an ihren Verfahren mitwirken sollten, andererseits macht es sie auf gesundheitliche Risken aufmerksam, die sich durch die Aktion in der Kirche ergeben: "Mangelnde Nahrungsaufnahme und Ihr Aufenthalt in der kalten Kirche gefährden Ihre Gesundheit", schreibt das Innenministerium in dem in den Sprachen Deutsch, Englisch und Paschtu verfassten Brief.

Das Schreiben wurde nach BMI-Angaben auf Ersuchen der Caritas verfasst und soll klarstellen, dass es keine Verhandlungen des Ministeriums mit den Flüchtlingen geben wird. Stattdessen wird darauf hingewiesen, dass die Flüchtlinge wichtige Fristen für ihr Asyl- und Fremdenpolizeiverfahren versäumen, wodurch sich "Nachteile für Ihr Verfahren ergeben".

Um den Verfahrensstand im Asyl- und Fremdenpolizeiverfahren abklären zu können, sei die persönliche Mitwirkung an allen Verfahren und Verfahrensschritten unbedingt erforderlich, heißt es in dem Papier. Dabei bestehe die Möglichkeit, dass bei der jeweils zuständigen Behörde jedem einzelnen das weitere Verfahren erläutert und einzeln eine Abklärung der rechtlichen Situation durchgeführt werde.

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