Israels Geheimdienstminister in Wien

Besuch bei Spindelegger

Israels Geheimdienstminister in Wien

Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger (V) hat am Freitag den israelischen Vize-Premier, Geheimdienst- und Atomenergieminister Dan Meridor empfangen. Laut einer Aussendung des Außenministeriums bot das Treffen Gelegenheit zur gemeinsamen Analyse der Veränderungen im Zuge des "Arabischen Frühlings", von denen Israel als unmittelbarer Nachbar direkt betroffen ist.

Spindelegger sieht "arabischen Frühling" als Chance
"Die tiefgreifenden und zum Teil dramatischen Veränderungen der politischen Landschaft im Nahen Osten und im arabischen Raum schaffen sichtbare Verunsicherung, sie müssen aber auch als Chance gesehen und genutzt werden", betonte Spindelegger im Gespräch mit Meridor.

Im Rahmen der Unterredung bekräftige der österreichische Außenminister auch die Forderung der Europäischen Union an Israel, durch einen Stopp des Siedlungsbaus in den palästinensischen Gebieten die Wiederaufnahme eines erfolgversprechenden Verhandlungsprozesses zu ermöglichen. Mit dem gleichen Ziel wiederholte er auch den Aufruf an die zukünftige neue palästinensische Regierung, durch ein eindeutiges Bekenntnis zum Gewaltverzicht die Aussicht auf eine friedliche Nahostlösung zu erhalten.

"Beide Seiten müssen Bekenntnis zu Verhandlungen abgeben"
Zugleich sprach sich der Minister klar für eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung aus: "Beide Seiten müssen ein unzweideutiges Bekenntnis zur Wiederaufnahme von Verhandlungen abgeben. Die Anerkennung eines palästinensischen Staates kann kein Ersatz für Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinenser sein. Nur über Verhandlungen kann ein gefestigter Staat in gesicherten Grenzen erreicht werden."

Nach Angaben der "Jerusalem Post" war Meridor am Donnerstag in Wien mit dem Chef der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA), Yukiya Amano, zusammengetroffen. Das Treffen war bereits seit mehreren Wochen geplant und ist die erste Begegnung seit Amanos Israel-Besuch im August 2010, berichtete "Die Jüdische".

In Jerusalem wächst derzeit die Sorge darüber, dass die Umbrüche in den arabischen Staaten die internationale Gemeinschaft von dem Problem Iran ablenkt. Den Angaben zufolge wollte Meridor bei dem Treffen mit Amano die "dringend notwendigen Sanktionen gegen den Iran" besprechen, da der Iran weiterhin Uran anreichere.
 

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