Jetzt will auch ÖVP das Volk befragen

Streit um Wehrpflicht

© TZ ÖSTERREICH/Ferrigato

Jetzt will auch ÖVP das Volk befragen

Nach wilden Attacken gegen Verteidigungsminister Norbert Darabos ruderte die ÖVP in ruhigere Gewässer: So deutlich wie noch nie sagte ÖVP-Außenminister Spindelegger eine Volksabstimmung über die Zukunft des Heeres zu – und zwar für den „worst case (schlimmsten Fall)“, dass sich die Koalition nicht über eine Abschaffung (SPÖ) bzw. eine Reform der Wehrpflicht einigen kann. Soll heißen: Die Österreicher haben wahrscheinlich schon im Juni die Wahl zwischen einem Freiwilligen-Heer oder einer abgespeckten Wehrpflicht. Dem Meinungsumschwung ging übrigens ein Telefonat von Kanzler Werner Faymann mit dem an Grippe erkrankten ÖVP-Chef und Vizekanzler Josef Pröll voraus.

Montag: Wehr-Gipfel mit Spindelegger und Fekter
Trotzdem wird die kommende Woche die härteste in der Karriere von Norbert Darabos: Am Montagabend verhandeln der SPÖ-Minister sowie SP-Staatssekretär Josef Ostermayer mit den ÖVP-Ministern Spindelegger und Maria Fekter. Es geht um die Sicherheitsdoktrin, erst danach will die ÖVP über die Wehrpflicht reden. Klar, dass die beiden ÖVP-ler von Darabos wissen wollen, wieso die Berechnungen des Generalstabs für ein Freiwilligenheer um 500 Mio. € pro Jahr über dem von Darabos präsentierten Modell lagen.

Donnerstag: Ausschuss und dann Sicherheitsrat
Am Donnerstag geht es Schlag auf Schlag: Am Vormittag wollen die drei Oppositionsparteien – und auch die ÖVP – Darabos im Landesverteidigungsausschuss „grillen“. Am Abend geht es im Nationalen Sicherheitsrat (NSR) im Bundeskanzleramt weiter.

Freitag: Sondersitzung mit drei Misstrauensanträgen
Showdown dann am Freitag: FPÖ, Grüne und BZÖ haben eine Sondersitzung des Nationalrats einberufen – erstmals in der Geschichte könnte sich Darabos dann mit drei (!) Misstrauensanträgen konfrontiert sehen. Darabos gab sich am Freitag allerdings cool: „Ich freue mich. Da kann ich wenigstens meine Positionen darlegen.“

Doch der SPÖ-Minister hat längerfristig ein Problem. Wie berichtet, wird der geschasste Generalstabschef Entacher gegen seine Versetzung klagen – in einem Brief hat er die schriftliche Ausfertigung eines Bescheides verlangt. Setzt sich Entacher vor Gericht durch, wird es für Darabos richtig eng.

Präsenzdiener auf Sinnlos-Mission

Während der Streit um die Wehrpflicht tobt, schlägt sich die Heeres-Kommission mit Beschwerden von Präsenzdienern herum:

 Wespennester
Grundwehrdiener einer Betriebsversorgungsstelle mussten ohne Schutzausrüstung sowie ohne Abklärung einer Wespenstichallergie Wespennester in einer militärischen Liegenschaft vernichten.

Im Kreis laufen
Auf einem Kasernensportplatz fand eine Nachtausbildung (Auseinandernehmen des Maschinengewehrs) statt, an der vier Trupps teilnahmen. Nachdem drei Trupps den Ausbildungsschritt absolviert hatten, mussten sie mit Maschinengewehr und Lafette so lange im Kreis um den Sportplatz laufen, bis auch der vierte Trupp fertig war.

Gelsenfest
Ein Unteroffizier befahl den Rekruten das Stehen in Grundstellung für drei Minuten und verbot die Abwehr von Gelsenattacken. Sobald sich ein Rekrut wegen eines Gelsenstiches bewegte, begann der Unteroffizier neu einzuzählen. Die Soldaten standen 20 Minuten im Gelsennebel.

Autor: (gü)
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