Vier Personen wurden schon abgesägt. Frauenberger fliegt am 14. Mai raus.
Das Milliardengrab Krankenhaus Nord taumelt von einem Skandal in den nächsten. In der Esoterik-Causa rund um den 95.000 Euro teuren Schutzring, für den der „Energetiker“ Christoph Fasching 95.000 Euro kassierte, gibt es jetzt Konsequenzen – und zwar bis ganz oben: Laut Rathaus-Insidern steht bereits fest, dass Sandra Frauenberger als Stadträtin Geschichte ist. Am 14. Mai stellt Michael Ludwig sein Team vor – und zwar ohne sie.
Rauswurf. Die bisherige Programmleiterin und ihr Stellvertreter sind jetzt schon weg. Sie sollen den Hokuspokus-Auftrag gegeben haben. Disziplinarrechtliche Schritte würden geprüft, wie KAV-Direktorin Evelyn Kölldorfer-Leitgeb gestern erklärte. Auch eine Projektmitarbeiterin wurde abgesetzt. Sachverhaltsdarstellungen seien bei der Staatsanwaltschaft. Freiwillig hat Sylvia Schwarz die Reißleine gezogen: Die Präsidentin des Obersten Sanitätsrats, die im KH Nord ab 2010 interimistische ärztliche Direktorin und ab 2017 Beraterin war, hat gestern ihren Rücktritt erklärt.
Schaden. Aber auch für Christoph Fasching könnte es jetzt eng werden: Laut KAV-Direktor Herwig Wetzlinger würde geprüft, ob man das Geld zurückfordern kann. Unter anderem sei dazu der Nachweis nötig, dass die Leistung wirklich erbracht wurde – und das dürfte ausgesprochen schwierig zu beweisen sein. Er hätte es jedenfalls nicht für möglich gehalten, so etwas in seiner Berufslaufbahn zu erleben, so Wetzlinger.
U-Kommission. Für Aufklärung soll eine U-Kommission sorgen – die Rot-Grün selbst einsetzt.
Ludwig: »Die Opposition redet nur und tut nichts«
Wiens nächster Bürgermeister will jetzt aufräumen – auch parteiintern.
ÖSTERREICH: Warum kommt jetzt die Initiative für eine U-Kommission?
Michael Ludwig: Wenn die Opposition nur redet, aber nichts tut, muss ich ja die Initiative ergreifen. Deshalb haben wir mit dem Koalitionspartner selbst einen Antrag gestellt.
ÖSTERREICH: Und was soll die U-Kommission bringen?
Ludwig: Ich will transparente und lückenlose Aufklärung. Ich erwarte auch Vorschläge, wie man künftige Großprojekte so abwickelt, dass diese Fehler nicht mehr passieren.
ÖSTERREICH: Wer hat die Fehler gemacht? Wird es Konsequenzen geben?
Ludwig: Es sind auf vielen Ebenen schwere Fehler passiert. Die U-Kommission soll inhaltliche und personelle Konsequenzen herausarbeiten, die notwendig sind.
ÖSTERREICH: Bis wann soll die Kommission arbeiten?
Ludwig: Im April soll der Gemeinderat die Einsetzung beschließen, dann wird ein Vorsitzender, der kein Politiker ist, per Los aus einem Dreiervorschlag nominiert. Längstens nach einem Jahr, hoffentlich aber schon früher, sollen Ergebnisse vorliegen.
ÖSTERREICH: Wird Rot-Grün die Opposition inhaltlich ausbremsen?
Ludwig: Mein Interesse ist, dass es große Transparenz und Sachlichkeit gibt. Eine U-Kommission ist kein Instrument für parteipolitische Show-Kämpfe.
Interview: Josef Galley
