Kärnten-Neuwahl noch im Herbst

Grüne, ÖVP, SPÖ fordern:

© APA,

Kärnten-Neuwahl noch im Herbst

Es wird eine vorgezogene Neuwahl in Kärnten geben. FPK-Vize Uwe Scheuch zu 
ÖSTERREICH: „Koordiniere bereits Gesprächstermine“.

Wieder löste eine ÖSTERREICH-Story eine innenpolitische Lawine aus. Zuerst kündigte Kärntens FPK-Landeshauptmann Gerhard Dörfler in ÖSTERREICH an, dass er kein „Neuwahl-Blockierer ist und sich Wahlen nach Abschluss der Birnbacher-Affäre vorstellen kann“.

Am Montag legte FPK-Chef Uwe Scheuch in ÖSTERREICH nach: „Wir haben keine Angst vor Neuwahlen. Wir können bereits in wenigen Monaten Neuwahlen haben.“ Konkret schlug er die Zusammenlegung der Kärnten-Neuwahl mit einem vorgezogenem Na­tionalrats-Urnengang im Frühjahr 2013 vor.

Das aber lehnt die Pro-Neuwahl-Fraktion in Kärnten aus SPÖ, ÖVP und Grüne entschieden ab. Sie wollen einen Urnengang noch im Herbst. Auch auf Bundesebene stieß der Scheuch-Vorschlag auf Widerstand.

Treffen aller Parteichefs
Damit ist der Poker um eine Kärnten Entscheidung voll entbrannt: „Ich werde jetzt die weitere Vorgangsweise mit den anderen Parteiobleuten diskutieren“, sagt Uwe Scheuch am Montag zu ÖSTERREICH: „Mein Büro koordiniert bereits die Termine.“ Sollten die Neuwahlanträge nun angenommen und der Kärntner Landtag tatsächlich vorzeitig aufgelöst werden, muss innerhalb von drei Monaten gewählt werden: „Der früheste Termin wäre in diesem Fall der 30. September“, fordert Kärntens SP-Chef Kaiser: „Jeder Tag später ist ein verlorener Tag.“

Wahl im Herbst?
Die FPK drängt zwar darauf, dass vor einer Neuwahl alle Vorwürfe geklärt werden, dennoch deutet Scheuch beim Wahltermin einen Kompromiss mit den anderen Parteien an. Der Landeshauptmann wird bei den Gesprächen nicht dabei sein: Er fliegt am Sonntag zu Olympia nach London.
 

Sogar FPÖ ist gegen Scheuch

Neuwahl auch im Bund? Sogar die mit Scheuch befreundete FP sagt Nein.

Eine Abfuhr holt sich FPK-Chef Scheuch für seinen Vorschlag in ÖSTERREICH, bei einer Neuwahl in Kärnten im Frühjahr 2013 auch im Bund zu wählen.

Selbst Scheuchs Freunde in der FPÖ sagen Nein: Heinz-Christian Strache urlaubt auf Ibiza. Sein Vize Norbert Hofer in ­ÖSTERREICH: „Das Problem in Kärnten ist nicht durch eine Bundeswahl zu lösen.“ Alle Vorwürfe gehörten auf den Tisch, dann solle gewählt werden – aber nur in Kärnten. Eine Bundeswahl wegen Kärnten, das habe Scheuch nicht gemeint, rudert FPÖ-General Herbert Kickl zurück. Er will „eine kompakte Zeit der Aufklärung“ – da liege er voll auf Linie mit Landeshauptmann Dörfler.

Cap: Kärnten-Wahl noch heuer
Nein zu Neuwahlen in ganz Österreich sagen auch SPÖ und ÖVP. SPÖ-Klubchef Josef Cap wirft Scheuch vor, vor der Verantwortung zu flüchten. Im Gespräch mit ÖSTERREICH zeigte sich Cap sicher, dass noch heuer in Kärnten gewählt werde: „Eine dauerhafte Blockade – das hält sogar die FPK nicht durch.“
 

LH Dörfler: "Keine Angst vor Wahlen"

ÖSTERREICH: SPÖ, ÖVP und Grüne lehnen eine Zusammenlegungen der Kärnten-Neuwahl mit einer vorgezogenen Nationalratswahl 2013 ab.
Gerhard Dörfler: Da wird es noch einige Gespräche geben, die Uwe Scheuch führen wird.

ÖSTERREICH: Könnten Sie sich mit einem Herbsttermin anfreunden?
Dörfler: Eine eventuell vorgezogene Neuwahl ist erst dann möglich, wenn zuvor in Kärnten alles aufgedeckt ist. Ich halte mich da an die Vorgaben von Präsident Heinz Fischer: „Wir müssen uns Zeit zur endgültigen Aufklärung geben“, forderte er. Und: „Wichtige Gerichtsverfahren müssen zum Abschluss gebracht werden. Erst so bekommt die Bevölkerung einen klaren Blick auf Vorgänge.“ So wird es sein.

ÖSTERREICH: Ein Zögern Ihrerseits hätte eine Blockade des Landtags zur Folge.
Dörfler: Der Pfeiferl-Peter (SP-Chef Peter Kaiser, Anm. d. Redaktion) will durch sein Neuwahlgeschrei bloß die eigenen Skandale verdecken. Er verhöhnt den Kärntner Landtag. Wir werden aber dafür sorgen, dass alles auf den Tisch kommt. Ich habe keine Angst vor Wahlen. Wir sind keine Blockierer.
 

SP-Chef Kaiser bleib hart: "Wahlen am 30. 9."

ÖSTERREICH: Die FPK schlägt Neuwahlen gemeinsam mit vorgezogenen Nationalratswahlen 2013 vor.
Peter Kaiser: Absurder geht es wohl nicht, da wedelt der Schwanz mit dem Hund – warum soll ganz Österreich sich nach den Kärntnern richten? Ich fordere möglichst rasche Neuwahlen, wir haben den Antrag bereits eingebracht.

ÖSTERREICH: Wann wäre der ­frühestmögliche Termin?
Kaiser: 30. September 2012.

ÖSTERREICH: Was geschieht, sollte die FPK dem nicht zustimmen?
Kaiser: Dann wird es jede Woche eine Sondersitzung im Landtag geben. Bis zum regulären Wahltermin sind es 20 Monate, das heißt, dass die FPK-Fraktion insgesamt 80-mal aus dem Landtag ausziehen müsste. Das halten weder Dörfler noch Scheuch durch.

ÖSTERREICH: Uwe Scheuch hat Gespräche angeboten.
Kaiser: Über den Termin wollen wir nicht verhandeln.

Diashow Sieben Monate bedingt für Uwe Scheuch
Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

1 / 7
  Diashow

Autor: (wek, gü)
Diesen Artikel teilen:

Postings (0)

Postings ausblenden

Posten Sie Ihre Meinung

Anzeigen

Werbung

Top Gelesen 1 / 10
Niki Lauda: "Eine Katastrophe für Österreich"
Wutbürger Niki Lauda: "Eine Katastrophe für Österreich"
Die "Wutrede" gegen die Regierung und gegen blauen Präsidenten sorgte für Aufsehen. 1
Van der Bellen kneift vor Hofer
Wahlkampf im TV Van der Bellen kneift vor Hofer
Van der Bellen hat seine Zusage zum geplanten "Bürgerforum" zurückgezogen. 2
Internet lacht über Häupl-Rede
„Hör zu, plärr net umadum“ Internet lacht über Häupl-Rede
Der Wiener Bürgermeister bewies erneut, dass er schlagfertig ist. 3
FPÖ ließ Hofburg-Plakate billig im Ausland drucken
Video aufgetaucht FPÖ ließ Hofburg-Plakate billig im Ausland drucken
Ein pikantes Video bringt die selbsternannte Heimat-Partei ins Schwitzen. 4
Umfrage: Stichwahl wird jetzt zum Thriller
Hofer vs. Van der Bellen Umfrage: Stichwahl wird jetzt zum Thriller
Bei der Bundespräsidentenwahl steht es 50 zu 50 zwischen Hofer und Van der Bellen. 5
Fan-Video: "Vanderstruck" für Van der Bellen
AC/DC-Sound Fan-Video: "Vanderstruck" für Van der Bellen
Facebook-Magazin landete mit Video für Präsidentschaftskandidaten einen Hit. 6
Häupl: Hofer ist unwählbar
Bei 1. Mai-Aufmarsch Häupl: Hofer ist unwählbar
In einer launigen Rede spricht er sich gegen die FPÖ aus. 7
Sebastian Kurz für Angriff auf ISIS
Kampf gegen Terror Sebastian Kurz für Angriff auf ISIS
Außenminister: "Im Süden haben wir dem IS-Terror viel zu lange zugesehen." 8
FPÖ knöpft sich Van der Bellen vor
Hofburg-Wahl FPÖ knöpft sich Van der Bellen vor
Mit allem, was sie hat, nahm die FPÖ am Sonntag den grünen Hofburgkandidaten ins Visier. 9
1. Mai: Kanzler verteidigt härtere Flüchtlings-Linie
Konflikt 1. Mai: Kanzler verteidigt härtere Flüchtlings-Linie
Bei der SPÖ-Kundgebung kam es zu einem Duell zwischen Faymann-Fans und Kritikern. 10
Die neuesten Videos 1 / 10
News TV: Servus TV wird eingestellt & Leicester City
News TV News TV: Servus TV wird eingestellt & Leicester City
Themen: Servus TV wird eingestellt, Asylwerber droht mit Sprung vom Dach, Leicester City ist englischer Meister
Bankomatgebühr kommt vorerst nicht
Wirbel um Gebühr Bankomatgebühr kommt vorerst nicht
Finanzminister und Banker einigten sich bei Bankomat-Gipfel auf Prüfung der Gebühren.
Frau verklagt Starbucks auf 5 Mio. Dollar
Kaffeekette Frau verklagt Starbucks auf 5 Mio. Dollar
Der Konzern täusche die Verbraucher und bereite die Kaltgetränke mit zu viel Eis zu, so der Vorwurf.
Servus TV wird eingestellt
TV-Sender Servus TV wird eingestellt
Der Sender ist wirtschaftlich nicht mehr tragbar, erklärt das Unternehmen.
Wegen Dürre: Drohende Hungersnot in Simbabwe
Afrika Wegen Dürre: Drohende Hungersnot in Simbabwe
Wegen einer Dürre fehlt es in Simbabwe derzeit an Lebensmitteln.
Asylwerber droht von Dach zu springen
Flüchtlingsheim in Oberösterreich Asylwerber droht von Dach zu springen
Cobraeinsatz Montagvormittag in Wartberg ob der Aist. Ein Mann wollte vom Dach des Asylwerberheims springen.
Potenziell bewohnbare Planeten entdeckt
Sensation Potenziell bewohnbare Planeten entdeckt
Die Planeten umkreisen einen Zwergstern in einer Entfernung, die die Existenz von Wasser ermöglicht.
Wegen Gesetzesentwurf: Schlägerei im türkischen Parlament
Türkei Wegen Gesetzesentwurf: Schlägerei im türkischen Parlament
Am Montag gingen sich Abgeordneten der Regierungspartei AKP und der prokurdischen Oppositionspartei HDP an den Kragen.
Konferenz zur Zukunft des Internets
re:publica Konferenz zur Zukunft des Internets
Bei der Konferenz in Berlin geht es um die Digitalisierung und die Zukunft des Internets.
Solarflugzeug setzt Weltreise fort
Solar Impulse 2 Solarflugzeug setzt Weltreise fort
Nächstes Ziel ist Phoenix in Arizona, mehr als 1100 Kilometer entfernt.

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.