30. Juli 2012 22:00

Grüne, ÖVP, SPÖ fordern: 

Kärnten-Neuwahl noch im Herbst

Vorgezogene Neuwahl ist fix: Scheuch verhandelt den Termin.

Kärnten-Neuwahl noch im Herbst
© APA,

Es wird eine vorgezogene Neuwahl in Kärnten geben. FPK-Vize Uwe Scheuch zu 
ÖSTERREICH: „Koordiniere bereits Gesprächstermine“.

Wieder löste eine ÖSTERREICH-Story eine innenpolitische Lawine aus. Zuerst kündigte Kärntens FPK-Landeshauptmann Gerhard Dörfler in ÖSTERREICH an, dass er kein „Neuwahl-Blockierer ist und sich Wahlen nach Abschluss der Birnbacher-Affäre vorstellen kann“.

Am Montag legte FPK-Chef Uwe Scheuch in ÖSTERREICH nach: „Wir haben keine Angst vor Neuwahlen. Wir können bereits in wenigen Monaten Neuwahlen haben.“ Konkret schlug er die Zusammenlegung der Kärnten-Neuwahl mit einem vorgezogenem Na­tionalrats-Urnengang im Frühjahr 2013 vor.

Das aber lehnt die Pro-Neuwahl-Fraktion in Kärnten aus SPÖ, ÖVP und Grüne entschieden ab. Sie wollen einen Urnengang noch im Herbst. Auch auf Bundesebene stieß der Scheuch-Vorschlag auf Widerstand.

Treffen aller Parteichefs
Damit ist der Poker um eine Kärnten Entscheidung voll entbrannt: „Ich werde jetzt die weitere Vorgangsweise mit den anderen Parteiobleuten diskutieren“, sagt Uwe Scheuch am Montag zu ÖSTERREICH: „Mein Büro koordiniert bereits die Termine.“ Sollten die Neuwahlanträge nun angenommen und der Kärntner Landtag tatsächlich vorzeitig aufgelöst werden, muss innerhalb von drei Monaten gewählt werden: „Der früheste Termin wäre in diesem Fall der 30. September“, fordert Kärntens SP-Chef Kaiser: „Jeder Tag später ist ein verlorener Tag.“

Wahl im Herbst?
Die FPK drängt zwar darauf, dass vor einer Neuwahl alle Vorwürfe geklärt werden, dennoch deutet Scheuch beim Wahltermin einen Kompromiss mit den anderen Parteien an. Der Landeshauptmann wird bei den Gesprächen nicht dabei sein: Er fliegt am Sonntag zu Olympia nach London.
 

Sogar FPÖ ist gegen Scheuch

Neuwahl auch im Bund? Sogar die mit Scheuch befreundete FP sagt Nein.

Eine Abfuhr holt sich FPK-Chef Scheuch für seinen Vorschlag in ÖSTERREICH, bei einer Neuwahl in Kärnten im Frühjahr 2013 auch im Bund zu wählen.

Selbst Scheuchs Freunde in der FPÖ sagen Nein: Heinz-Christian Strache urlaubt auf Ibiza. Sein Vize Norbert Hofer in ­ÖSTERREICH: „Das Problem in Kärnten ist nicht durch eine Bundeswahl zu lösen.“ Alle Vorwürfe gehörten auf den Tisch, dann solle gewählt werden – aber nur in Kärnten. Eine Bundeswahl wegen Kärnten, das habe Scheuch nicht gemeint, rudert FPÖ-General Herbert Kickl zurück. Er will „eine kompakte Zeit der Aufklärung“ – da liege er voll auf Linie mit Landeshauptmann Dörfler.

Cap: Kärnten-Wahl noch heuer
Nein zu Neuwahlen in ganz Österreich sagen auch SPÖ und ÖVP. SPÖ-Klubchef Josef Cap wirft Scheuch vor, vor der Verantwortung zu flüchten. Im Gespräch mit ÖSTERREICH zeigte sich Cap sicher, dass noch heuer in Kärnten gewählt werde: „Eine dauerhafte Blockade – das hält sogar die FPK nicht durch.“
 

LH Dörfler: "Keine Angst vor Wahlen"

ÖSTERREICH: SPÖ, ÖVP und Grüne lehnen eine Zusammenlegungen der Kärnten-Neuwahl mit einer vorgezogenen Nationalratswahl 2013 ab.
Gerhard Dörfler: Da wird es noch einige Gespräche geben, die Uwe Scheuch führen wird.

ÖSTERREICH: Könnten Sie sich mit einem Herbsttermin anfreunden?
Dörfler: Eine eventuell vorgezogene Neuwahl ist erst dann möglich, wenn zuvor in Kärnten alles aufgedeckt ist. Ich halte mich da an die Vorgaben von Präsident Heinz Fischer: „Wir müssen uns Zeit zur endgültigen Aufklärung geben“, forderte er. Und: „Wichtige Gerichtsverfahren müssen zum Abschluss gebracht werden. Erst so bekommt die Bevölkerung einen klaren Blick auf Vorgänge.“ So wird es sein.

ÖSTERREICH: Ein Zögern Ihrerseits hätte eine Blockade des Landtags zur Folge.
Dörfler: Der Pfeiferl-Peter (SP-Chef Peter Kaiser, Anm. d. Redaktion) will durch sein Neuwahlgeschrei bloß die eigenen Skandale verdecken. Er verhöhnt den Kärntner Landtag. Wir werden aber dafür sorgen, dass alles auf den Tisch kommt. Ich habe keine Angst vor Wahlen. Wir sind keine Blockierer.
 

SP-Chef Kaiser bleib hart: "Wahlen am 30. 9."

ÖSTERREICH: Die FPK schlägt Neuwahlen gemeinsam mit vorgezogenen Nationalratswahlen 2013 vor.
Peter Kaiser: Absurder geht es wohl nicht, da wedelt der Schwanz mit dem Hund – warum soll ganz Österreich sich nach den Kärntnern richten? Ich fordere möglichst rasche Neuwahlen, wir haben den Antrag bereits eingebracht.

ÖSTERREICH: Wann wäre der ­frühestmögliche Termin?
Kaiser: 30. September 2012.

ÖSTERREICH: Was geschieht, sollte die FPK dem nicht zustimmen?
Kaiser: Dann wird es jede Woche eine Sondersitzung im Landtag geben. Bis zum regulären Wahltermin sind es 20 Monate, das heißt, dass die FPK-Fraktion insgesamt 80-mal aus dem Landtag ausziehen müsste. Das halten weder Dörfler noch Scheuch durch.

ÖSTERREICH: Uwe Scheuch hat Gespräche angeboten.
Kaiser: Über den Termin wollen wir nicht verhandeln.

Sieben Monate bedingt für Uwe Scheuch
http://images02.oe24.at/scheuch6.jpg/storySlideshow/71.414.841
Urteil gegen Uwe Scheuch
http://images02.oe24.at/scheuch7.jpg/storySlideshow/71.414.822
Urteil gegen Uwe Scheuch
http://images04.oe24.at/scheuch3.jpg/storySlideshow/71.414.832
Urteil gegen Uwe Scheuch
http://images04.oe24.at/scheuch2.jpg/storySlideshow/71.414.829
Urteil gegen Uwe Scheuch
http://images05.oe24.at/scheuch1.jpg/storySlideshow/71.414.826
Urteil gegen Uwe Scheuch
http://images03.oe24.at/scheuch4.jpg/storySlideshow/71.414.835
Urteil gegen Uwe Scheuch
http://images02.oe24.at/scheuch5.jpg/storySlideshow/71.414.838
Urteil gegen Uwe Scheuch

Autor: (wek, gü)



Posten Sie Ihre Meinung Neu anmelden Login |
28 Postings
Bauer Eva (GAST) meint am 01.08.2012 15:07:55 ANTWORTEN >
Ich habe schon gestern hier gepostet, daß man Herrn Uwe Scheuch ab sofort als
Politiker vergessen kann. Mit dem Nachfolger aber kommt man in Kärnten nun vom
Regen in die Traufe, weil sein Bruder Kurt ist noch grober und brutaler als er selbst...
ja ja der kaiser.... (GAST) meint am 01.08.2012 13:05:29 ANTWORTEN >
jetzt wittert der linke seine chance, gibt sich frech und präpotent, so wie die linken spötter eben sind.....
wenn ich der scheuch wäre, würde ich es sehr wohl durchhalten, 80 x aus dem landtag auszuziehen, jedesmal mit breitem lächeln in richtung des SPÖ-kaisers, und wenn´s nur deswegen wäre :-))
wer den schaden hat,... (GAST) meint am 01.08.2012 13:01:09 ANTWORTEN >
...braucht sich des spottes nicht zu schämen! eh klar, daß jetzt die leichenfledderei beginnt!
die linken wittern ihre chance, kärnten zu übernehmen! der letzte weiße fleck auf der landkarte österreichs, das letzte bundesland, daß noch in der linken hölle fehlt....
Augenarzt (GAST) meint am 31.07.2012 19:04:12 ANTWORTEN >
Frosch:
bei den Fakten bleiben kann ein SilentPain eben nicht.
Da verlangst du schon Unmögliches. Um den braunen Sumpf zu verteidigen
spielt er Winkeladvokat.
Augenarzt (GAST) meint am 31.07.2012 19:02:09 ANTWORTEN >
luckyhome:
Troll des Monats? Oder nur Hullander des Tages?
luckyhome meint am 31.07.2012 20:43:54
Schau , schau unser widerlicher Zeck ist da!:)))))))))))))))))))))))
luckyhome meint am 31.07.2012 17:56:56 ANTWORTEN >
Hallo Silent!

Stimmt's oder habe ich Recht, jetzt gehen dir schon 2 am Geist.:)))))
SilentPain meint am 31.07.2012 19:06:41
Hallo Lucky!

Er ist mir aber bei Gott lieber als der andere! Frosch bleibt zumindest beim Thema, ohne extrem ausfällig oder beleidigend zu werden. Auch sind seine Posts teilweise annehmbar und Überlegungen wert.

Der andere hat bloß ein Ego-Problem!-))
Bauer Eva (GAST) meint am 31.07.2012 14:28:38 ANTWORTEN >
Der neue Zeitplan in Kärtnen sieht nun vor:
1) Berufungsverhandlung gegen Herrn Scheuch. Und danach:
2) Vorezogene Neuwahlen.
Wenn er nicht freigesprochen wird, dann wird er auch kein Kandidat mehr sein.
Da kaum jemand - ausser vielleicht Herr Scheuch selbst - von einem Freispruch
ausgeht, kann man ihn als Politiker, salopp gesagt, eigentlich schon ab sofort
vergessen. Er wird in naher Zukunft nur noch Privatperson sein, und dies vielleicht
sogar als "Gast in einem Staatshotel", sprich als rechtskräftig Verurteilter in Haft.
SilentPain meint am 31.07.2012 12:48:57 ANTWORTEN >
Ich bin dafür, dass es Neuwahlen in Kärnten gibt. Aber man sollte die Bürger auch aufklären, dass Birnbacher's Geständnis lediglich ein Geständnis und kein Urteil war!
Es ist halt typisch SPÖ, die beim geringsten Verdacht sofort Neuwahlen fordern aber sich selbst davor drücken, wenn der Zeitpunkt unpassend ist. Wo waren denn die Neuwahlforderungen, als die Vorwürfe gegen Faymann auftauchten?
In Wahrheit liegen konkrete Anschuldigungen von Huber u. Wehinger vor, dass Ostermayer diese im Namen von Faymann zu illegalen Handlungen zwingen wollte. Wehinger wurde sogar mit dem Verlust seines Jobs gedroht!

Auch bin ich dafür, vorab alle Anschuldigungen zu klären! Insbesondere auch jene, über die, wie es scheint, niemand berichten u. verfolgen möchte!
Moser meinte, dass es auch Platz für die Causa „ÖBB-Inserate“ im U-Ausschuss gebe. Also?
Weiters beschuldigte Hochegger Ex-Kanzler Gusenbauer ein Honorar in Höhe von 100.000,-- kassiert zu haben. Seitdem hört u. liest man nichts mehr darüber!
Was ist aus dem „Nachlass“ von Flöttl sen. geworden, dessen Wohnung man im Eiltempo leerräumte, bevor ein SOKO-Team Zutritt zu den Akten bekam? Auch dazu gibt es keine Berichterstattungen!

Und zuguterletzt fordere ich eine umfassende Aufklärung über die Folgen des ESM und des Fiskalpakts! Vielleicht mit ein paar Fallbeispielen, welche Auswirkungen es auf Österreich hätte, wenn beispielsweise Spanien u. Italien zusammenbrechen! Es soll den Leuten vermittelt werden, wo uns die derzeitige Regierung hineinstößt!

So, und dann gehen wir wählen!!
SilentPain meint am 31.07.2012 19:00:55
@Frosch

Lieber Frosch!

Sie verstehen mich falsch. Ich möchte nicht die eine Seite verharmlosen und die andere verdammen! Die Vorgangsweise in punkto FPK/BZÖ/ÖVP ist vollkommen okay! Deshalb fordere ich mit derselben Härte zu ALLEN Skandalvorwürfen vorzugehen – auch mit dem medialen Druck. Nur mit Druck kann man den „Patrioten“ das Fürchten lehren und die ausufernden Sümpfe trockenlegen! Verstehen Sie? Nur eine Seite trockenlegen wird nicht viel bringen.

An der Sache Faymann ist mehr dran als Sie glauben! Aber das haben wir bereits diskutiert!
Jeden Vorwurf bzw. Anzeige der FPÖ als politisches Kalkül abzutun, nur weil die FPÖler FPÖler sind, ist keine stichhaltige Argumentation, die vor einem ordentlichen Gericht Bestand hätte.

Ein Urteil ist sicher – ja, da haben Sie recht, aber Sie wissen hoffentlich, dass auch ein Freispruch ein Urteil ist!
Frosch meint am 31.07.2012 15:24:52
@SilentPain

In dieser Sache gab es schon viel mehr, als "EIN" Geständnis, wie Sie verniedlichend hier ausdrücken wollen.

1) In dieser Sache gab es eine Honorarzahlung von 6 Mio Euro für 6 Seiten!
2) Diese Honorarzahlung verifizierte ganz Österreich als das was es ist/war - eine schamlose Bereicherungsaktion der "Ehrlichen, Fleißigen und Anständigen"!
3) Nur die FPK/BZÖ und die klagenfurter STA verteidigten diese Honorarzahlung und saberten gar von einem Patriotenrabatt.
4) Es gibt nicht nur eine Anzeige vom politischen Widersacher, wie im Fall Faymann, an der nichts dran ist und die nur aus politischen Kalkül gelegt wurde
5) Es gibt "ZWEI" Geständnisse von Personen, die sich damit selbst belasten und diese Geständnisse stimmen mit den Fakten überein - einstweilen noch.
6) Ein Urteil ist "SICHER" - nur noch die Höhe ist "verhandelbar"!

Lieber @SilentPain - bleiben Sie bei den Fakten!
rubikon meint am 31.07.2012 11:22:26 ANTWORTEN >
Wer der FPK bei Neuwahlen seine Stimme gibt, goutiert KORRUPTION und sollte seine charakterlichen Eigenschaften einer Neuordnung unterziehen.
Zeit wirds (GAST) meint am 31.07.2012 07:39:08 ANTWORTEN >
dass dieses KORRUPTE BRAUNE PATRIOTEN-GSINDEL hinter GITTER wandert.
Neuwahlen jetzt! FPö + FPK + BZö auflösen und einsperren.
das kann nur.... (GAST) meint am 01.08.2012 13:08:05
....von einem verhetzten schwachkopf kommen!
solche posts sind bezeichnend für ALG-bezieher und schrägindoktrinierte
subjekte, die null ahnung von politik, wirtschaft und der medienlandschaft haben.
schäm dich du NULL! :-)
Frosch meint am 31.07.2012 07:23:31 ANTWORTEN >
Die FPK will gemeinsam mit dem Bund wählen und hofft dadurch, dass die Marke "FPK" ein bisschen von der FPÖ absobiert wird.
Die FPÖ wiederum will von der Marke "FPK" nicht hinuntergezogen werden.

Herrlich, Kameraden unter sich - das nenne ich einmal germanische Treue.

H.C. Strache wird sich in den A... beißen, hätte er nicht so voreilig dieser "Verpartnerung" mit dem kärntner BZÖ (FPK) zugestimmt, könnte er jetzt quasi im Vorbeigehen die Reste des BZÖ (FPK) in Kärnten mit seiner FPÖ aufsammeln und wäre zudem auch noch glaubwürdig und vor allem korruptionsfrei.

H.C. Strache oder besser formuliert, seine Strategen könnten formulieren, dass wir, die FPÖ die einzige ehrliche, anständige und eh schon wissen Opposition/Alternative sind.

Jetzt hängt der FPÖ/Strache die FPK mit den "Scheuch-Brothers" wie ein Mühlstein - und zwar einer von der schweren Sorte - am Hals.
Die strategische Führung einer Partei ist keine einfache Sache und bedarf einer ausreichenden intellektuellen Grundlage - das lässt die FPÖ vermissen.
Krimineller (GAST) meint am 31.07.2012 04:50:21 ANTWORTEN >
Die sagen immer sie hätten keine Angst vor dem Wähler derweil haben sie die Hosen gestrichen voll. Alleine das Scheuch immer noch im Amt ist rechtfertigt Neuwahlen und zeigt erst wie schwach Dörfler wirklich ist und wer insgeheim Landeshauptmann ist.
U-Ausschuss (GAST) meint am 30.07.2012 20:14:07 ANTWORTEN >
Will die FPK/FPÖ auch die Nationalratswahlen vorziehen, weil sie befürchtet, dass im Korruptions-U-Ausschuss noch mehr rauskommt? Vorzeitige Wahlen auf Bundesebene würden auch den Korruptions-U-Ausschuss abdrehen!
omen meint am 30.07.2012 19:53:38 ANTWORTEN >
warum dörfler und scheuch fragen ? fragt man jeden kriminellen wann er vor gericht stehen will ?
senfpfurzer meint am 30.07.2012 19:24:22 ANTWORTEN >
Bitte, wacht auf!, wie oder warum hat es dazumals ein BZÖ von nichts auf ca. 18% geschaft, obwohl jeder mitverfoglte das Haider mit seinen Hammer zuvor die FPÖ zerschlagen hat.das so ein vorhaben Kraft und Geld benötigt ist auch jeden klar, nur die Rechnung ging nie auf, da verstorben. Die Alten Steigbügelhalter sind je nach Einkommen aufeinmal Blau oder Orange geworden, der Zerfall von BZÖ war vorgeschrieben und der Pöbel von Blau blieb bis Heute über. Führungskraft hat weder der Orange noch der Blaue auf lange Sicht genau so wie der Grüne, als Van der Bellen ging. Selber hoffe ich das Rot-Schwartz einen Österreichkonsens findet, was für den Österreicher der Tag täglich arbeiten rennt um ein wenig mehr macht als fürs Gesindel. ( Wunschlos Glücklich damit, wen unsere Medien Ausfluchtskrimis erfinden, da gekauft von irgendeiner Politik).
napoleon meint am 30.07.2012 17:53:30 ANTWORTEN >
Was gab es schon in Kärnten?
Rote absolute Mehrheiten,
ÖVP Landeshauptmann, ohne Mehrheit in der Regierung und im Landtag.
Abgewählter landeshauptmann namens Haider.
Spaltung einer Partei.
Unfähigkeiten dafür Schulden, die keiner gemacht hat.
Wie endet ein Krieg?
kreot meint am 30.07.2012 17:05:17 ANTWORTEN >
strache dürfte nicht mehr viel zu reden haben, hat anscheinend begriffen das nur hetzen und dumme ansagen nicht das richtige ist.hr.haider hat uns ja auch viel versprochen, jetzt stellt sich heraus das er uns nur beschissen hat,aber die leute konnte er aufhetzen !
URSCHO400 (GAST) meint am 30.07.2012 16:13:30 ANTWORTEN >
Ja bitte UNBEDINGT NEUWAHLEN
Dann werden die Rotkotzen ja sehen wo der Bartl sein Most holt
55555 (GAST) meint am 31.07.2012 06:34:37
ja bitte UNBEDINGT NEUWAHLEN
Dann werden die Rotkotzen ja sehen wo der Bartl sein Most holt. H-A HA HA

Da sind dann deine Perchten Pfosten von der FPK Geschichte. HA HA
Denken ist nicht deins.
Urofax (GAST) meint am 30.07.2012 15:32:08 ANTWORTEN >
weg, weg, weg mit diesem widerlichen FPK Dreck!
so ist es (GAST) meint am 30.07.2012 20:58:31
nicht
supersauber (GAST) meint am 30.07.2012 15:25:54 ANTWORTEN >
Und Strache ist immer noch auf Tauchstation und stellt damit nur ein weiteres Mal seine Führungsschwäche und die Tatsache, dass er nicht annähernd das Zeug zum Bundeskanzler hat, unter Beweis. Kein Bisschen besser als der Grinsekanzler! Oder übt Strache schon für "Austria's next Schweigekanzler"?
Dümmchenblau (GAST) meint am 30.07.2012 16:15:11
Der versteckt sich vor dir
Der hat Angst vor Dir
Du bist so supersauber
und er nur sauber
Wie machst du das bloß
Seiten: 1
Top Gelesen Politik
WETTER.AT aktuell mehr Wetter >
Newsticker Alle News >
Die kältesten Orte mehr Wetter >
1. Obertauern 2.1°
2. Jakobsberg (Mühlen) 3.4°
3. Hintertux 5.1°
4. Tux 5.6°
5. Pichl-Preunegg 5.8°
6. Saalbach-Hinterglemm 5.8°
7. Dorfgastein 5.9°
8. Obergurgl 6.4°
9. Mauterndorf 6.8°
10. Thiersee 6.8°
Webtipps
NEWS AUS MEINEM BUNDESLAND
  • W
  • N
  • B
  • O
  • S
  • St
  • K
  • T
  • V