Kärnten-Neuwahl noch im Herbst

Grüne, ÖVP, SPÖ fordern:

© APA,

Kärnten-Neuwahl noch im Herbst

Es wird eine vorgezogene Neuwahl in Kärnten geben. FPK-Vize Uwe Scheuch zu 
ÖSTERREICH: „Koordiniere bereits Gesprächstermine“.

Wieder löste eine ÖSTERREICH-Story eine innenpolitische Lawine aus. Zuerst kündigte Kärntens FPK-Landeshauptmann Gerhard Dörfler in ÖSTERREICH an, dass er kein „Neuwahl-Blockierer ist und sich Wahlen nach Abschluss der Birnbacher-Affäre vorstellen kann“.

Am Montag legte FPK-Chef Uwe Scheuch in ÖSTERREICH nach: „Wir haben keine Angst vor Neuwahlen. Wir können bereits in wenigen Monaten Neuwahlen haben.“ Konkret schlug er die Zusammenlegung der Kärnten-Neuwahl mit einem vorgezogenem Na­tionalrats-Urnengang im Frühjahr 2013 vor.

Das aber lehnt die Pro-Neuwahl-Fraktion in Kärnten aus SPÖ, ÖVP und Grüne entschieden ab. Sie wollen einen Urnengang noch im Herbst. Auch auf Bundesebene stieß der Scheuch-Vorschlag auf Widerstand.

Treffen aller Parteichefs
Damit ist der Poker um eine Kärnten Entscheidung voll entbrannt: „Ich werde jetzt die weitere Vorgangsweise mit den anderen Parteiobleuten diskutieren“, sagt Uwe Scheuch am Montag zu ÖSTERREICH: „Mein Büro koordiniert bereits die Termine.“ Sollten die Neuwahlanträge nun angenommen und der Kärntner Landtag tatsächlich vorzeitig aufgelöst werden, muss innerhalb von drei Monaten gewählt werden: „Der früheste Termin wäre in diesem Fall der 30. September“, fordert Kärntens SP-Chef Kaiser: „Jeder Tag später ist ein verlorener Tag.“

Wahl im Herbst?
Die FPK drängt zwar darauf, dass vor einer Neuwahl alle Vorwürfe geklärt werden, dennoch deutet Scheuch beim Wahltermin einen Kompromiss mit den anderen Parteien an. Der Landeshauptmann wird bei den Gesprächen nicht dabei sein: Er fliegt am Sonntag zu Olympia nach London.
 

Sogar FPÖ ist gegen Scheuch

Neuwahl auch im Bund? Sogar die mit Scheuch befreundete FP sagt Nein.

Eine Abfuhr holt sich FPK-Chef Scheuch für seinen Vorschlag in ÖSTERREICH, bei einer Neuwahl in Kärnten im Frühjahr 2013 auch im Bund zu wählen.

Selbst Scheuchs Freunde in der FPÖ sagen Nein: Heinz-Christian Strache urlaubt auf Ibiza. Sein Vize Norbert Hofer in ­ÖSTERREICH: „Das Problem in Kärnten ist nicht durch eine Bundeswahl zu lösen.“ Alle Vorwürfe gehörten auf den Tisch, dann solle gewählt werden – aber nur in Kärnten. Eine Bundeswahl wegen Kärnten, das habe Scheuch nicht gemeint, rudert FPÖ-General Herbert Kickl zurück. Er will „eine kompakte Zeit der Aufklärung“ – da liege er voll auf Linie mit Landeshauptmann Dörfler.

Cap: Kärnten-Wahl noch heuer
Nein zu Neuwahlen in ganz Österreich sagen auch SPÖ und ÖVP. SPÖ-Klubchef Josef Cap wirft Scheuch vor, vor der Verantwortung zu flüchten. Im Gespräch mit ÖSTERREICH zeigte sich Cap sicher, dass noch heuer in Kärnten gewählt werde: „Eine dauerhafte Blockade – das hält sogar die FPK nicht durch.“
 

LH Dörfler: "Keine Angst vor Wahlen"

ÖSTERREICH: SPÖ, ÖVP und Grüne lehnen eine Zusammenlegungen der Kärnten-Neuwahl mit einer vorgezogenen Nationalratswahl 2013 ab.
Gerhard Dörfler: Da wird es noch einige Gespräche geben, die Uwe Scheuch führen wird.

ÖSTERREICH: Könnten Sie sich mit einem Herbsttermin anfreunden?
Dörfler: Eine eventuell vorgezogene Neuwahl ist erst dann möglich, wenn zuvor in Kärnten alles aufgedeckt ist. Ich halte mich da an die Vorgaben von Präsident Heinz Fischer: „Wir müssen uns Zeit zur endgültigen Aufklärung geben“, forderte er. Und: „Wichtige Gerichtsverfahren müssen zum Abschluss gebracht werden. Erst so bekommt die Bevölkerung einen klaren Blick auf Vorgänge.“ So wird es sein.

ÖSTERREICH: Ein Zögern Ihrerseits hätte eine Blockade des Landtags zur Folge.
Dörfler: Der Pfeiferl-Peter (SP-Chef Peter Kaiser, Anm. d. Redaktion) will durch sein Neuwahlgeschrei bloß die eigenen Skandale verdecken. Er verhöhnt den Kärntner Landtag. Wir werden aber dafür sorgen, dass alles auf den Tisch kommt. Ich habe keine Angst vor Wahlen. Wir sind keine Blockierer.
 

SP-Chef Kaiser bleib hart: "Wahlen am 30. 9."

ÖSTERREICH: Die FPK schlägt Neuwahlen gemeinsam mit vorgezogenen Nationalratswahlen 2013 vor.
Peter Kaiser: Absurder geht es wohl nicht, da wedelt der Schwanz mit dem Hund – warum soll ganz Österreich sich nach den Kärntnern richten? Ich fordere möglichst rasche Neuwahlen, wir haben den Antrag bereits eingebracht.

ÖSTERREICH: Wann wäre der ­frühestmögliche Termin?
Kaiser: 30. September 2012.

ÖSTERREICH: Was geschieht, sollte die FPK dem nicht zustimmen?
Kaiser: Dann wird es jede Woche eine Sondersitzung im Landtag geben. Bis zum regulären Wahltermin sind es 20 Monate, das heißt, dass die FPK-Fraktion insgesamt 80-mal aus dem Landtag ausziehen müsste. Das halten weder Dörfler noch Scheuch durch.

ÖSTERREICH: Uwe Scheuch hat Gespräche angeboten.
Kaiser: Über den Termin wollen wir nicht verhandeln.

Diashow Sieben Monate bedingt für Uwe Scheuch
Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

Urteil gegen Uwe Scheuch

1 / 7
  Diashow

Autor: (wek, gü)
Diesen Artikel teilen:

Postings (0)

Postings ausblenden

Posten Sie Ihre Meinung

Anzeigen

Werbung

Top Gelesen 1 / 10
FPÖ gegen Cannabis: Wähler empört
Aufregung FPÖ gegen Cannabis: Wähler empört
Die Blauen sind gegen eine Legalisierung - sehr zum Unwillen vieler Wähler. 1
FPÖ verhöhnt Van der Bellens Personenkomitee
Hofburg-Wahl FPÖ verhöhnt Van der Bellens Personenkomitee
Herbert Kickl lässt kein gutes Haar an den Unterstützern Van der Bellens. 2
Rechts formiert sich jetzt Konkurrenz für Strache
Politik-Insider Rechts formiert sich jetzt Konkurrenz für Strache
Es gibt aber Kritik an der Untätigkeit Straches in der Flüchtlingskrise. 3
FPÖ-Haimbuchner: Sexismus-Vorwurf nach Burkini-Post
Aufregung FPÖ-Haimbuchner: Sexismus-Vorwurf nach Burkini-Post
Der Landeshauptmannstellvertreter ließ abstimmen: Bikini oder Burkini. 4
Kern gegen Burka-Verbot
ÖSTERREICH-Interview Kern gegen Burka-Verbot
Bundeskanzler im Interview: "Kein relevanter Beitrag zur Integration." 5
Kern widerspricht Doskozils Merkel-Kritik
ÖSTERREICH Kern widerspricht Doskozils Merkel-Kritik
Kanzler widerspricht Verteidigungsminister im ÖSTERREICH-Interview. 6
Kurz 30: Jungstar auf Sprung zum Kanzler
Feier mit Familie in NÖ Kurz 30: Jungstar auf Sprung zum Kanzler
Jung für einen Politiker, ist er längst ein abgekochter Profi. 8
Grüne treten mit Katze gegen Blau an
Leopoldstadt-Wahl Grüne treten mit Katze gegen Blau an
Plakate sollen mit "Es wird eng" und "Wer nicht wählen geht, macht blau" mobilisieren. 9
Asyl-Stopp auf langer Bank
"Ewige" Begutachtung? Asyl-Stopp auf langer Bank
Die SPÖ spielt bei Notverordnungsbeschluss auf Zeit. 10
Die neuesten Videos 1 / 10
FPÖ verhöhnt VdBs Komitee
Kickl eckt an FPÖ verhöhnt VdBs Komitee
Das Personenkomitee bestünde aus Mitgliedern der Schickeria.
Erst nach einem Monat gerettet
Neuseeland Erst nach einem Monat gerettet
Eine junge Frau verliert auf ihren Wanderung ihren Freund und harrt einen Monat in einer Berghütte aus, bevor sie von der Bergrettung befreit wird.
Drohne zeigt Zerstörung
Italien Erdbeben Drohne zeigt Zerstörung
Eine Drohne der Feuerwehr ist über das Bergdorf geflogen und hat deprimierende Bilder aufgenommen.
Mächtiger Vulkanausbruch
Guatemala Mächtiger Vulkanausbruch
Der Vulkan Santa Maria ist kürzlich ausgebrochen. Dabei konnte beobachtet werden, wie eine rund 4000 Meter hohe Aschewolke in den Himmel stieg.
Was steckt hinter der Pinkelattacke?
Direkt an der Kirche Was steckt hinter der Pinkelattacke?
Auf diesem Bild sieht man, was man sehen will.
News Flash: Nachbeben in Italien, Türkei Anschlag
News Flash News Flash: Nachbeben in Italien, Türkei Anschlag
Themen: Nachbeben in Italien, Anschlag in der Türkei, Neue „rechte Partei“?, Gabalier reicht SPÖ-Hetze, Marihuana Straffreiheit
Erdbebenübung in Tokio
Japan Erdbebenübung in Tokio
Mehrere Tausend Menschen nahmen bei der Übung teil. Diese sollte eine Simulation eines 7,2 starken Erdbebens darstellen.
FPÖ gegen Cannabis
Aufregung FPÖ gegen Cannabis
Die Blauen sind gegen eine Legalisierung - sehr zum Unwillen vieler Wähler.
Norbert Hofer ging in die Luft
FPÖ Norbert Hofer ging in die Luft
Der begeisterte Flieger ging erstmals via Ballon in die Luft.

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.