Kärntner SPÖ zerfleischt sich selbst

Chaos im Süden

© APA/Gert Eggenberger

Kärntner SPÖ zerfleischt sich selbst

Die Kärntner SPÖ sucht - wieder einmal - nach einem neuen Parteichef. Seit 20 Jahren geht dieses Spiel in regelmäßigen Abständen über die Bühne, meist begleitet von medialen Untergriffen der Protagonisten. So läuft es auch diesmal wieder ab, obwohl man sich im Vorstand darauf eingeschworen hat, intern zu diskutieren und die Medien außen vor zu lassen. Der öffentliche Streit führt nicht nur zu Beschädigungen potenzieller Kandidaten, sondern sorgt bei der politischen Konkurrenz im Lande für Häme.

Ende für Rohr
Schon der scheidende Parteivorsitzende Reinhart Rohr wurde durch eine mediale Attacke aus dem Sattel gehoben. Villachs Bürgermeister Helmut Manzenreiter, der sich gerne das Mäntelchen des Königsmachers umhängt, forderte zu Jahresanfang unverblümt, Rohr müsse so schnell wie möglich zurücktreten, kräftig unterstützt von der Klagenfurter Parteichefin Maria-Luise Mathiaschitz. Rohr wehrte sich ein paar Tage lang gegen eine Vorverlegung des für Juni geplanten Parteitages, gab dann aber klein bei.

Absagen
Manzenreiter hatte offenbar den Wolfsberger Bürgermeister Gerhard Seifried als Nachfolger im Visier, dieser zierte sich aber und sagte schließlich "aus privaten Gründen" ab. Der St. Veiter Kommunalchef Gerhard Mock, dem ebenfalls Ambitionen auf den Chefsessel nachgesagt wurden, hat bereits abgewunken.

Einzelkämpfer
Gerhard Köfer, Bürgermeister von Spittal, ist somit der einzige der Bezirksgranden, der sich offiziell um den Chefposten bewirbt. Der sogenannte linke Flügel in der Partei ist darob wenig glücklich, gilt der karenzierte Exekutivbeamte doch als eher populistisch mit einem gewissen Hang zu starken Sprüchen und einer Affinität zu "Law and Order"-Politik. Manzenreiter sprach ihm denn auch via Zeitungsinterview glattweg die Qualifikation für das Amt ab, selbst will er es aber auch nicht machen, "außer es gibt Neuwahlen". Die Gefahr, dieses Versprechen einlösen zu müssen, ist allerdings angesichts der herrschenden politischen Zustände gleich Null, denn gegen den Willen der FPK gibt es keine Neuwahl im Lande.

Inzwischen ist der Unmut über Manzenreiters Vorgangsweise parteiintern bereits groß. Der altgediente Bezirkschef von Klagenfurt-Land, Rudolf Schober, sprach angesichts der Vorgangsweise von einem "taktischen Bauchfleck" des Villachers, der noch jeden Parteichef "schlecht gemacht" habe.

Watschentanz
Der öffentliche Watschentanz lässt den Klagenfurter Peter Kaiser, er ist Gesundheitsreferent in der Landesregierung, plötzlich wieder als Alternative ins Spiel kommen. Kaiser wird von den Genossen oft als "zu intellektuell" und zu wenig volksnah kritisiert, doch trauen ihm nicht wenige zu, die Sozialdemokratie in Kärnten zu stabilisieren. Befürworter des 50-Jährigen verweisen zudem darauf, dass er als Parteichef ja nicht unbedingt bei der Wahl als Frontmann antreten müsste. Eine derartige Doppelspitze hatte Kaiser im Übrigen selbst vor einiger Zeit bereits vorgeschlagen. Sein Argument: Die anstehende Aufgabe sei für einen allein einfach nicht bewältigbar.

Sollte es Manzenreiter gelingen, sowohl Köfer als auch Kaiser zu verhindern, ist guter Rat teuer. "Dann hat Manzenreiter es endgültig geschafft, alle möglichen Parteichefs umzubringen, die wir haben", kritisiert ein Vorstandsmitglied, das aber nicht genannt werden will.

Häme bei Gegnern
Der Wirbel bei den Roten kommt der FPK, die selbst durch das Zusammengehen mit der Strache-FPÖ ins Kreuzfeuer geraten ist, naturgemäß gerade recht. Genüsslich wird in Aussendungen von "Chaos" einer führungslosen Partei gesprochen. Landeshauptmann Gerhard Dörfler meinte, die SPÖ sei "als politische Kraft weggebrochen", die Partei ein "Trümmerhaufen". Damit lässt sich trefflich davon ablenken, dass in seiner eigenen Partei der Spaltpilz umgeht. So weiß derzeit niemand, wie viele Gemeinderäte orange geblieben sind und wieviele zu blau gewechselt haben, in vielen Kommunen sind die Gemeinderatsklubs gespalten, auf Landesebene hat das Dritte Lager derzeit drei Parteien "im Angebot".

Gerade deshalb sorgt die Obmanndebatte in der SPÖ bei vielen Funktionären für böses Blut. "Die Haider-Erben zerfleischen sich und wir sind zu blöd, daraus Kapital zu schlagen", kritisieren viele. Vereinzelt sind sogar Vorschläge zu hören, Manzenreiter wegen parteischädigenden Verhaltens aus der SPÖ auszuschließen. Dazu wird es wohl nicht kommen, die notwendige Einheit der Partei wiederherzustellen, wird aber für den künftigen Chef dadurch nicht leichter.

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