Kaltenegger attackiert Ostermayer

ÖVP versus SPÖ

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Kaltenegger attackiert Ostermayer

ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger hat sich auf SPÖ-Koalitionskoordinator Josef Ostermayer eingeschossen: Wegen seiner vielen Aufgaben in der Partei bleibe seine eigentliche Aufgabe in der Regierung "über weite Strecken" liegen, so Kaltenegger. "Es geht nichts weiter."

Siehe Transferkonto und Hackler
Vorschläge würden einfach nicht einer Lösung zugeführt, kritisiert der ÖVP-Generalsekretär. "Ostermayer sollte dafür sorgen, dass Entscheidungen getroffen werden." Selbst wenn diese aus Sicht der Volkspartei negativ seien. Das Transferkonto beispielsweise bleibe auf der langen Bank liegen, die Kosten der Hacklerregelung seien aus dem Ruder gelaufen.

"Einen anderen nehmen"
Auf die Frage, ob er sich von Ostermayer mehr Einsatz oder gleich einen anderen Koalitionskoordinator wünsche, sagte der Generalsekretär: "Vielleicht muss man da auch einen anderen nehmen." Das sei aber nicht seine Entscheidung, sondern jene von SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann.

Hat sich zu viel "aufgehalst"
Ostermayer hingegen habe sich aus seiner Sicht "sehr, sehr viele, zu viele Aufgaben aufgehalst". Er kümmere sich um die Partei, organisiere Wahlkämpfe wie die ORF-Publikumsratswahl und sei die rechte und die linke Hand des Kanzlers. Offenbar bleibe Ostermayer da zu wenig Zeit, um sich um das Koordinationsgeschäft zu kümmern, so der ÖVP-Generalsekretär.

Auf ÖVP-Seite übernimmt Innenministerin Maria Fekter in Koalitionskoordinierung.

Verwunderung bei Ostermayer
Ostermayer versteht die Vorwürfe nicht. Er sei keineswegs überfordert, ließ Ostermayer ausrichten. Kaltenegger solle sich "bitte keine Sorgen um den Terminkalender" des roten Staatssekretärs machen und sich vor derartigen Äußerungen "detailliert informieren".

Zur geplanten Aufenthaltspflicht für Asylwerber würden etwa "intensive Verhandlungen" laufen, beim Thema Hacklerregelung gebe es eine "enge Abstimmung" zwischen Finanz- und Sozialministerium. Im Übrigen habe man auch ein "gutes Verhältnis" zu Fekter.

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