Kaltenegger macht

Circus maximus

© Michele Pauty/TZ ÖSTERREICH

Kaltenegger macht "römischen Imperator"

Das BZÖ hat sich angesichts der von ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger angestoßenen Diskussion um ein Mehrheitswahlrecht bissig gezeigt. "Der Herr Generalsekretär Kaltenegger entscheidet wie die römischen Imperatoren im Circus Maximus mit Daumen hoch oder Daumen runter, wer in der Demokratie mitspielen darf", echauffierte sich Herbert Scheibner, Vize-Klubchef des BZÖ.

  • Die SPÖ hatte schon davor den ÖVP-Vorstoß für das e-voting abgelehnt. Mehr dazu hier.

Pro Verhältniswahlrecht
Hier müsse sich ÖVP-Parteichef Josef Pröll distanzieren und klarstellen, dass es sich um eine Einzelmeinung handle: "Sonst ist der Herr Kaltenegger für uns als Gesprächspartner untragbar in der Zukunft." Natürlich dürfe in einer Demokratie jeder der Meinung sein, dass er keine kleinen Parteien wolle. Für das BZÖ gelte aber klar: "Wir bekennen uns zum Verhältniswahlrecht."

Kaltenegger hatte für eine Wahlrechtsreform inklusive der Diskussion über ein Mehrheitswahlrecht plädiert und zugleich harte Kritik an der Opposition geübt: "Einen spürbaren Beitrag zur Bewältigung der Wirtschaftskrise sehe ich nicht. Nur bei fast jedem Thema einen Untersuchungsausschuss zu verlangen, ist etwas dürftig. Offenbar haben die Oppositionsparteien ihre Rolle, Österreich voranzubringen, nicht einmal ansatzweise gefunden."

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