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Klubtagung der SPÖ

Kanzler Kern: Seitenhieb gegen Rechtsparteien

Die zweitägige Tagung des Wiener SPÖ, die am Donnerstag begonnen hat, trägt den Slogan "Wien.Besser.Machen". Bei der Rede von Bürgermeister Michael Häupl blieb die offene Debatte um dessen Nachfolge überwiegend aus.

Heute wird u.a. Öffi-Stadträtin Ulli Sima Neuigkeiten präsentieren. Gleich zu Beginn schaute auch Kanzler Christian Kern kurz vorbeischau, um vor der Wiener SPÖ zu sprechen. Nach der Stippvisite geht es für ihn weiter nach Rom zum dortigen Gipfel der europäischen Sozialdemokraten. Der öffentliche Teil des Treffens endet zu Mittag, am Nachmittag wird dann hinter verschlossenen Türen weiter diskutiert.

Seitenhieb gegen Rechtsparteien

Auch Kanzler Kern äußerte sich zur Personaldebatte nur in seinem Einleitungssatz: Nach seinem Einzug zum Elvis-Song "A Little Less Conversation" erklärte er: "Ich versuche gerade diverse Zeitungsberichte mit dieser Stimmung hier in Verbindung zu bringen... aber das müssen sich andere ausmachen."

Daraufhin erwähnte er, dass er nach seiner Rede nach Rom reisen würde, wo es eine Audienz bei einem "richtig Linken, nämlich beim Papst" gebe. Auch Kritik an den rechten Parteien ließ sich Kern nicht nehmen: die rechtsdemagogische Ecke sei auf die Zerstörung der EU ausgerichtet. Außerdem würden die rechten Parteien die Ellbogen ausfahren, doch keine Konzepte haben, die zur Verbesserung der Lebenszustände führen würde. "Wenn jemand das für die Stimme des Volkes hält, dann hat er schwere Halluzinationen."

Gerechtigkeit als Ziel

Ziel der Sozialdemokraten sei die Gerechtigkeit: Dazu würde ein Mindestlohn von 1.500 Euro Brutto zählen, aber auch zusätzliche Jobs, damit man über 50-Jährige besser in den Arbeitsmarkt integrieren kann. Man müsse den Menschen in Würde eine Perspektive geben, Langzeitarbeitslosigkeit nehme ihnen diese.

Zum Abschluss gab er der Wiener SPÖ noch einen Ratschlag mit: "Es liegt tatsächlich in unserer Hand, unser Engagement macht den Unterschied aus. Der Erfolg der Vergangenheit reicht nicht dafür aus, in Zukunft erfolgreich zu sein."

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