Karas enthielt sich bei Strasser-Wahl

VP-Delegationsleiter

Karas enthielt sich bei Strasser-Wahl

Der Spitzenkandidat der ÖVP für die EU-Wahl, Ernst Strasser, ist Dienstag nachmittag erwartungsgemäß zum Delegationsleiter seiner Partei gewählt worden. Die Wahl in Brüssel erfolgte einhellig.

Wie aus ÖVP-Kreisen zu erfahren war, gab es fünf von sechs Stimmen für Strasser, sein Kontrahent und Vorgänger in der Funktion des Delegationsleiters, Othmar Karas, enthielt sich der Stimme.

Rekord an Vorzugsstimmen
Karas hatte sich zuletzt trotz über 100.000 Vorzugsstimmen im EU-Wahlkampf bereiterklärt, auf die Kandidatur zum Delegationsleiter zu verzichten.

Die Unstimmigkeiten innerhalb der ÖVP-Europaabgeordneten sind auch nach der Wahl von Ernst Strasser zum Delegationsleiter nicht ganz geglättet. Karas kritisierte in Brüssel neuerlich das Verhalten der Partei am Wahltag, "das ich nicht billige". Eine gemeinsame Lösung betreffend die Delegationsleitung "war nicht gewollt".

Dies mache auch seine Stimmenthaltung deutlich. Er werde sich angesichts von rund 110.000 Vorzugsstimmenwählern auf jeden Fall "mit ganzer Kraft dafür einsetzen, dass weiterhin eine klare proeuropäische Linie verfolgt wird, und dass es zu einer Europäisierung der Innenpolitik und nicht zu einer Nationalisierung der Europapolitik kommt".

Er werde seine Tätigkeit im Europäischen Parlament offen und transparent halten. Neuerlich verwies er darauf, dass er "mit Gleichgesinnten ein unabhängiges Bürgerforum Europa 2020 auf neutralem Boden gründen" werde, das zur "Drehscheibe der Europapolitik in Österreich werden soll".

Sozialisten bilden Allianz
Die Sozialisten haben mit der größten Oppositionspartei Italiens, der Demokratischen Partei, eine Allianz im Europaparlament gebildet. Wie die sozialistische Fraktion (SPE) am Dienstag in Brüssel mitteilte, wird der Block fortan "Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten" heißen und 183 Abgeordnete umfassen. Der deutsche SPD-Europaabgeordnete Martin Schulz wurde bei der konstituierenden Sitzung in Brüssel als Fraktionschef wiedergewählt. Die christdemokratisch-konservative EVP-Fraktion - die größte Gruppe im Europaparlament - wählte ihren bisherigen Vorsitzenden, den Franzosen Joseph Daul, erneut in diese Funktion.

Die neue "Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten" ist zweitstärkste Kraft hinter den Konservativen im EU-Parlament, durch die Demokratische Partei kommen 21 italienische Abgeordnete zu den Sozialdemokraten und Sozialisten im EU-Parlament dazu. Schulz nannte in einer Pressemitteilung drei Hauptanliegen für die neue Gruppierung: Sie müsse mehr soziale Gerechtigkeit in Europa sicherstellen, die Demokratie verbessern und "die Menschenwürde angesichts des wachsenden Extremismus auf dem Kontinent schützen", erklärte er. "Dieses Parlament hat mehr rechtsgerichtete Extristen als jedes andere Parlament zuvor." Als SPE-Fraktionsvize tritt der SPÖ-Europaabgeordnete Hannes Swoboda wieder an.

Auf Daul entfielen bei der Wahl am Dienstag in Brüssel 98,7 Prozent der Stimmen, hieß es in EVP-Kreisen. Der österreichische ÖVP-Abgeordnete Othmar Karas, der bei den EU-Wahlen in Österreich nach dem endgültigen Endergebnis 112.954 Vorzugsstimmen erhielt, wurde als einer von zehn stellvertretenden EVP-Fraktionschefs gewählt. Die EVP ist mit 264 von insgesamt 736 Sitzen stärkste politische Gruppierung im EU-Parlament.

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