Karlheinz Klement aus der FPÖ ausgeschlossen

Parteischädigend

© APA/Eggenberger

Karlheinz Klement aus der FPÖ ausgeschlossen

Der in dieser Woche vom FPÖ-Bundesparteivorstand auf der Nationalratswahlliste zurückgereihte Kärntner Abgeordnete und Vizeparteichef Karlheinz Klement (45) ist am Donnerstag völlig überraschend aus der Partei ausgeschlossen worden. Als Grund wurde "parteischädigendes Verhalten" genannt. Klement hatte seine Zurückreihung vom ersten Kärntner Listenplatz auf eine aussichtslose Stelle als "undemokratisch" bezeichnet und dem Bundesparteivorstand deswegen Vorwürfe gemacht.

"Karlheinz Klement wurde heute mit sofortiger Wirkung wegen parteischädigenden Verhaltens aus der FPÖ ausgeschlossen", lautete die lapidare Mitteilung der Partei via Aussendung. Der Kärntner FPÖ-Chef Franz Schwager wurde nach eigenen Angaben zuvor über diesem Schritt informiert und zeigte Verständnis: "Klement hat sich in letzter Zeit in einigen Dingen, gelinde gesagt, ungeschickt verhalten." Ausschlaggebend für den Parteiausschluss sei aber wohl dessen öffentliche Reaktion auf die Zurückreihung gewesen. Klement war in seiner Partei, nicht zuletzt wegen Äußerungen über "Gender-Wahnsinn" und Homosexualität als "Kultur des Todes", sehr umstritten. Zuletzt hatte er vor wenigen Wochen auf dem Kärntner Landesparteitag die Medien scharf attackiert, war aber postwendend von Schwager und von Bundesparteichef Heinz-Christian Strache zurückgepfiffen worden.

Klement fühlt sich an Stalinismus-Methoden erinnert
"Völlig fassungslos" zeigte sich am Donnerstag der stellvertretende freiheitliche Bundesparteichef Karlheinz Klement über seinen Parteiausschluss. "Es gibt keinen Grund für meinen Ausschluss, mit mir hat niemand gesprochen, ich wurde hinterrücks gemeuchelt", betonte er. Gleichzeitig richtete Klement schwere Vorwürfe gegen den Kärntner Landesparteichef Franz Schwager, den er als "willfährigen Helfer dieser Mörderschergen" bezeichnete.

"Schwager muss sich fragen, ob er noch die Mitglieder der Kärntner FPÖ vertritt", sagte Klement. Einen möglichen Grund für seinen Parteiausschluss sieht er in der für morgen, Freitag, angesetzten Sitzung des Landesparteivorstandes: "Dort hätte es wahrscheinlich einen Beharrungsbeschluss gegen meine Zurückreihung auf der Nationalratswahlliste gegeben, da die Listenreihung Länder- und nicht Bundessache ist." Schwager wäre dadurch "unter Zugzwang geraten", weshalb man durch seinen Ausschluss dies verhindern habe wollen, vermutet der Noch-Parlamentarier.

Seine Reaktion auf die Zurückreihung sei ja wohl verständlich, meinte Klement. Diese erinnere nämlich an Stalinismus-Methoden. Klement: "Und dafür soll ich noch danke sagen?!" Allerdings werde er seinen Parteiausschluss und die Vorgangsweise Schwagers nicht so einfach hinnehmen, versicherte er: "Das wird sich ein Karlheinz Klement nicht gefallen lassen, der sich drei Jahre tagtäglich für die Partei aufgeopfert hat."

BZÖ wittert Streit in der FPÖ
Der geschäftsführende Landesparteiobmann des BZÖ-Kärnten Stefan Petzner meinte zum Ausschuss von Karl Heinz Klement, dass dies ein einmalilger Vorgang sei, zumal Neuwahlen vor der Tür stehen. "Dieser Ausschluss zeigt, dass die FPÖ viel weniger geschlossen dasteht, als sie es nach Außen präsentiert", so Petzner.

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