Keine Antworten nach ÖBB-Aufsichtsrat

Daten-Affäre

© Gerhard Torner/TZ ÖSTERREICH

Keine Antworten nach ÖBB-Aufsichtsrat

Der ÖBB-Aufsichtsrat hat am Dienstag zwar länger als geplant getagt, Ergebnisse gibt es aber heute keine mehr. Sowohl vonseiten des Unternehmens als auch vonseiten der Belegschaftsvertreter hieß es, man werde sich Mittwoch früh zu den Erkenntnissen des Gremiums äußern.

Zahlreiche Themen
Zu den offenen Fragen des Staatsbetriebs zählen unter anderem, wie es mit den Regionalbahnen weitergeht und ob es rechtliche und personelle Konsequenzen aus der illegalen Speicherung von Krankenakten gibt. Antworten sind die ÖBB bisher ihren Eigentümern, den Österreichern, zudem zu den Konsequenzen zum Spekulationsverlust von über 600 Mio. Euro und in Bezug auf die angeblich überzähligen Mitarbeitern schuldig geblieben.Der ÖBB-Aufsichtsrat befasst sich am Dienstag mit der Affäre rund um die illegale Speicherung von Krankenstands-Daten. Es gilt festzumachen, wer dafür verantwortlich ist. Eine - interne - Untersuchungskommission sollte die Sache klären, der Bericht wird wohl noch nicht vollständig abgeschlossen sein.

Bures will Anzeige
SPÖ-Infrastrukturministerin Doris Bures erwartet sich volle Transparenz und vom Kontrollgremium eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft. Die Grünen haben schon eine Anzeige eingebracht.

Klugar will nicht gehen
Bahnchef Peter Klugar wollte zuletzt von einem Rücktritt nichts wissen. Personelle Konsequenzen scheinen damit ausgeschlossen.

ÖBB wollen Strecken schließen
Zusätzlich wurde bekannt, dass sich die ÖBB offenbar auf ein massives Kürzungsprogramm bei ihren Strecken vorbereitet. Betroffen sollen davon nicht nur Nebenbahnen sein, sondern auch das B-Netz der Regionalbahnen.

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