Der Wirtschaftsminister hat eine Evaluierung des Zuschusses angekündigt.
2011 wird es offenbar keine Bundesmittel für den Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen in den Ländern geben. Die Grüne Familiensprecherin Daniela Musiol kritisierte am Mittwoch, dass der zuständige Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) im Budgetausschuss für kommendes Jahr eine "Evaluierung" der Anstoßfinanzierung angekündigt habe - Bundeszuschuss soll es in dieser Zeit keines geben. 2012 werde man dann auf Basis der Evaluierung klären, "wie es weitergeht", berichtete Musiol, die von "bildungs- und familienpolitischer Kurzsichtigkeit" sprach.
15 Mio. pro Jahr
Der Bund hatte den Ländern von 2008 bis 2010 mittels 15a-Vereinbarung 15 Millionen Euro pro Jahr für den Ausbau der Kinderbetreuung zur Verfügung gestellt - insgesamt also 45 Mio. Euro -, die diese wiederum mit 20 Mio. Euro jährlich kozufinanzieren hatten. Dazu kamen noch fünf Mio. Euro jährlich zur Finanzierung von Maßnahmen zur sprachlichen Frühförderung.
Noch nach der Budgetklausur der Regierung in Loipersdorf hatte Mitterlehner durchblicken lassen, dass für diese Maßnahmen weiter Geld vorhanden sein könnte - wenn auch deutlich weniger. Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) hatte in heuer wiederholt auf die Verlängerung der Aktion gedrängt.
