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Mitglieder-Befragung nach Wahl

Kern: Geheim-Plan zu Rot-Blau

Hochspannung vor dem SPÖ-Vorstand am Mittwoch. SPÖ-Kanzler Christian Kern will dort endlich den SPÖ-Streit – "Sag, wie hältst Du es mit der FPÖ" – klären. Am 14. Juni wird die SPÖ ­ihren Kriterienkatalog für künftige Koalitionen vorlegen:

  • Darin werden "Bekenntnisse zu Europa, Menschenrechten und dem Sozialstaat" enthalten sein. "Diskriminierungen gegen Minderheiten" werden abgelehnt.

  • Aber im Kriterienkatalog wird keine Zu- oder Absage an die FPÖ stehen. Darüber müsste erst eine Mitgliederbefragung in der SPÖ stattfinden.

  • Kern will am Mittwoch bindend vorschlagen, die SPÖ-Mitglieder erst nach der Wahl darüber entscheiden zu lassen. Eine Linie, die von seinem Wahlkampfchef, Georg Niedermühlbichler, und vor allem auch Wiens SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl eingefordert und unterstützt wird. Sie wollen am Mittwoch auch eine klare Wahlkampflinie "gegen Schwarz-Blau" präsentieren.

Das spaltet freilich die SPÖ weiter.

Niessl, Doskozil und Teile von Wien wollen mit Blau

Burgenlands SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl hat ÖSTERREICH, wie berichtet, gesagt, dass er die SP-Mitglieder bereits vor der Nationalratswahl am 15. Oktober ­befragen wolle, damit Schwarz und Blau sich nicht bereits einigen könnten.

Niessl ist ebenso wie SPÖ-Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil und ­Teile der Wiener Flächenbezirke für eine Öffnung zur FPÖ.

Rasche Online-Befragung nach Wahl & Geheimtreffen

Kern und Niedermühlbichler wollen dieses SP-Lager mit dem Versprechen einer raschen Online-Mitgliederbefragung nach der Wahl besänftigen, um die spaltende Rot-Blau-Debatte im Wahlkampf endlich zu stoppen. Hinter den Kulissen werden – wie berichtet – ohnehin Bande zur FPÖ geknüpft. Erst kürzlich soll etwa Ex-SP-Kanzler Alfred Gusenbauer ein privates Treffen zwischen Kern und FP-Chef Heinz-Christian Strache im Haus eines Industriellen ­organisiert haben ...

Isabelle Daniel

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