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Kindergeld: Verhandlungen bald fortgesetzt

Regierungspolitik

Kindergeld: Verhandlungen bald fortgesetzt

Die Wogen im Krach um die Reform des Kinderbetreuungsgeldes scheinen geglättet: Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) will demnächst wieder die Verhandlungen mit ihrer SPÖ-"Spiegelministerin" Gabriele Heinisch-Hosek aufnehmen. "Wir verhandeln weiter", erklärte Karmasins Sprecher am Mittwochnachmittag gegenüber der APA. Das Frauenministerium zeigte sich zu weiteren Gesprächen bereit.

Regierungsspitzen "respektieren"
Nachdem Karmasin die Verhandlungen über das neue Kinderbetreuungsgeld für geplatzt erklärt hatte, wurde sie von den Regierungsspitzen am Dienstag recht unverblümt aufgefordert, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Der Wunsch der Regierungsspitzen sei "zu respektieren", auch sei die Familienministerin in enger Abstimmung mit Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner, erklärte ihr Sprecher.

Das Familienressort sieht die SPÖ jetzt "ganz stark gefordert, sich zu bewegen". Ziel sei es, die Reform möglichst rasch in den Ministerrat zu bringen. Klar sei allerdings, dass sich die Neuerungen aufgrund der notwendigen technischen Änderungen um ein halbes Jahr verzögern. Ein Inkrafttreten wird nun für den 1. Juli 2017 angepeilt.

Entgegenkommen der SPÖ
Karmasins Sprecher erwartet sich nun ein Entgegenkommen der SPÖ, schließlich habe man bereits vor der Begutachtung zum neuen Gesetz 30 Kompromisspunkte übermittelt und danach noch einmal zehn Vorschläge vorgelegt: "Wir sehen eindeutig die SPÖ am Zug, sich zu bewegen."

Frauenministerin Heinisch-Hosek weilt derzeit noch in den USA. "Selbstverständlich" sei sie zu weiteren Gesprächen bereit, erklärte ihr Sprecher gegenüber der APA: "Wir wollen eine möglichst gute Absicherung der Väter, damit das eine attraktive Sache für möglichst viele Familien wird."

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