ÖVP einigte sich nach Verlust der absoluten Mehrheit mit SPÖ.
Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit bei der Gemeinderatswahl am 25. Jänner hat sich die ÖVP auf eine Zusammenarbeit mit der SPÖ geeinigt, gab Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager am Mittwoch in einer Pressekonferenz bekannt. Es ist die dritte Große Koalition in der Geschichte der Stadt.
"Allianz der Mitte"
ÖVP und SPÖ wollen "gemeinsam mehr erreichen für Klosterneuburg". Das sei auch der Titel des Arbeitsprogramms der "Allianz der Mitte", sagte Schmuckenschlager. Mit Richard Raz (ÖVP) wird es weiterhin nur einen Vizebürgermeister geben. Die Funktion sei von der SPÖ nicht angestrebt worden, betonte Bezirksvorsitzender Stadtrat Stefan Mann in der Pressekonferenz. In den Verhandlungen sei es um Inhalte, nicht um Posten gegangen.
Klosterneuburg hat weiterhin den "buntesten" Gemeinderat in Niederösterreich. Neuerlich sieben Parteien und Listen schafften am 25. Jänner den Einzug, acht waren angetreten.
ÖVP immer noch Primus
Die Volkspartei ist mit 20 (minus vier) von 41 Mandaten unverändert die klar stärkste Kraft im Rathaus. Neue Nummer zwei sind die Grünen mit sechs (plus eins). Die SPÖ hat fünf (minus eins) Sitze erreicht, die FPÖ vier (plus zwei). Für Farbe sorgen außerdem die "Plattform unser Klosterneuburg" (PUK) mit drei (bisher zwei) und die neu eingezogenen NEOS mit zwei Mandaten. Wie schon zuletzt einen Sitz hat die "Liste Peter Hofbauer".
Schmuckenschlager verwies auf Zusammenarbeit "auch mit anderen Parteien". Die PUK werde den Verkehrsstadtrat stellen. Zudem verzichte die ÖVP auf drei Ausschussvorsitze, die jeweils an die NEOS gehen werden, mit denen es auch ein "punktuelles Übereinkommen" gebe. Die konstituierende Sitzung des Klosterneuburger Gemeinderates ist für Freitag kommender Woche (20. Februar) angesetzt.
Dass ÖVP und SPÖ eine "Koalition der Verlierer" bilden würden, wollte Schmuckenschlager nicht so gelten lassen. Es stimme, dass bei beiden Parteien ein Minus stehe. Was ihn neben dem Verlust jedoch am meisten schmerze, sei die Wahlbeteiligung von nur 50,94 Prozent. "Wir wollten eine breite Zusammenarbeit", sagte der Bürgermeister. Damit soll es auch gelingen, wieder mehr Wähler anzusprechen.
